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BR-Wahl von 20 Minuten OnlineUrs Schwaller gewinnt die Volkswahl

Morgen Mittwoch wählt das Parlament den Nachfolger von Pascal Couchepin im Bundesrat. Die Leser von 20 Minuten Online haben bereits entschieden: Sie würden den CVP-Kandidaten Urs Schwaller in die Landesregierung schicken. Die Wahl fällt jedoch relativ knapp aus.

von
mdr

Die Wahl ist entschieden: CVP-Ständerat Urs Schwaller gewinnt die Volkswahl des Bundesrats auf 20 Minuten Online. Er distanziert die zwei anderen offiziellen Kandidaten, FDP-Ständerat Didier Burkhalter (NE) und FDP-Nationalrat Christian Lüscher (GE) — jedoch erwartungsgemäss relativ knapp. Schwaller bekommt 38 Prozent der Stimmen. Burkhalter kommt immerhin noch auf 33 Prozent und Lüscher auf 27 Prozent.

Christian Lüscher hat sich massiv verbessert

Schwaller war bei den ersten vier Durchgängen der 20-Minuten-Online-Volkswahl nie über 30 Prozent gekommen. Er steigerte sich schrittweise von 21 auf 27 Prozent der Stimmen, nicht zuletzt aufgrund der sinkenden Zahl von Konkurrenten. Weniger konstant verlief die Entwicklung bei Didier Burkhalter: Er sackte von anfangs 27 Prozent auf 17 Prozent ab, bevor er sich wieder steigerte. Massiv gesteigert hat sich dafür Christian Lüscher im vierten Wahlgang. Er kam zuvor nur auf 5 bis 9 Prozent der Stimmen.

Entscheidend für die starke Steigerung aller Kandidaten war das Ausscheiden des SVP-Kandidaten Jean-François Rime. Rime war im dritten Wahlgang noch auf 38 Prozent der Stimmen gekommen. Da die SVP aber bisher immer noch keinen eigenen Kandidaten aufgestellt hat, trat er im vierten Wahlgang nicht mehr an. Das dürfte vor allem auch Christian Lüscher geholfen haben, der als rechtsliberaler Politiker gilt.

Schwaller ohne absolutes Mehr gewählt

Urs Schwaller verdankt seinen Sieg nicht zuletzt der FDP, die zwei offizielle Kandidaten ins Rennen schickt. Sie kommen zusammen auf rund 60 Prozent der Stimmen, was einem einzigen Kandidaten zu einem absoluten Mehr verholfen hätte. Bei der Bundesratswahl im Parlament muss ein Kandidat für die Wahl das absolute Mehr erreichen. Bei knappen Stimmverhältnissen stehen sich möglicherweise zuletzt nur noch zwei Kandidaten gegenüber: Wäre es bei der Volkswahl zum Duell Burkhalter gegen Schwaller gekommen, hätte Burkhalter wohl gute Chancen gehabt. Denn die Wähler von Lüscher wären kaum auf Schwaller umgeschwenkt.

Ablauf der Bundesratswahl

Die Vereinigte Bundesversammlung tritt am Mittwoch um 8.00 Uhr zur Ersatzwahl für den zurücktretenden Bundesrat Pascal Couchepin zusammen (Mit 20 Minuten Online sind Sie live dabei - auch auf dem ). Vor der Wahl wird Nationalratspräsidentin Chiara Simoneschi-Cortesi in Anwesenheit des Bundesratskollegiums den Ende Oktober scheidenden FDP-Politiker würdigen und verabschieden. Danach hat der Unterwalliser selber das Wort.

Vor dem Austeilen der Wahlzettel haben die Fraktionen und allenfalls einzelne Ratsmitglieder die Gelegenheit zu Erklärungen und Wahlempfehlungen. Die Wahl ist geheim und umfasst so viele Wahlgänge, bis ein Kandidat das absolute Mehr erreicht, das heisst mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen. Leere und ungültige Wahlzettel werden für die Ermittlung des absoluten Mehrs nicht gezählt. Wählbar sind alle stimmberechtigten Personen. Die ersten beiden Wahlgänge sind für alle wählbaren Personen offen.

Ab dem dritten Wahlgang sind keine weiteren Kandidaturen mehr zulässig. Wer im zweiten oder einem der folgenden Wahlgänge weniger als zehn Stimmen erhält, scheidet aus. Das gleiche gilt für jene Kandidaten, die ab dem dritten Wahlgang jeweils am wenigsten Stimmen erhalten. Im Falle von Stimmengleichheit wird die Wahl fortgesetzt, bis ein Kandidat das absolute Mehr erreicht. Losentscheide gibt es nach dem geltenden Parlamentsgesetz nicht mehr. Die Vereinigte Bundesversammlung umfasst 246 Mitglieder; seit dem Tod von Ständerat Ernst Leuenberger (SP/SO) ist ein Sitz vakant. (ap)

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