US-General war über Folterungen informiert
Der ranghöchste US-General in Irak, Roberto Sanchez, soll nach einem Bericht der «Washington Post» von den Misshandlungen im Abu-Ghraib-Gefängnis gewusst haben.
Das Blatt berief sich in dem Bericht vom Sonntag auf die Aussage von Hauptmann Robert Shuck. Dieser vertritt als Anwalt einen der Hauptbeschuldigten, Ivan Frederick.
Shuck habe bei der Anhörung im Militärgerichtsverfahren am 2. April erklärt, Kompaniechef Hauptmann Donald Reese werde aussagen, dass Sanchez sowie weitere ranghohe US-Militärs bei «Vernehmungen und/oder angeblichen Vorwürfen der Häftlingsmisshandlung anwesend war».
Frederick ist einer von sieben US-Soldaten, denen vorgeworfen wird, sich der Misshandlung irakischer Häftlinge im Abu-Ghraib- Gefängnis bei Bagdad schuldig gemacht zu haben.
Armee widerspricht
«Dieser Bericht ist falsch, und Sanchez bleibt bei seiner Aussage, die er vor den Kongressausschüssen gemacht hat», erklärte die US-Armee am Sonntag zu den Vorwürfen. Es stimme nicht, dass Sanchez von den Misshandlungen wusste oder während dieser in dem Abu-Ghraib-Gefängnis gewesen sei.
Die Armeeführung, darunter Sanchez, hat bisher alle Berichte und Aussagen von Beschuldigten zurückgewiesen, das Vorgehen der Soldaten gebilligt oder angewiesen zu haben. Die US-Regierung betrachtet die Misshandlungen als Einzelfälle.
Sanchez und andere Vertreter der Armeeführung hatten erst am Mittwoch vor einem Ausschuss des US-Senats bekräftigt, niemals Zwangsmassnahmen angeordnet zu haben. Sanchez sagte dabei, er habe eine Liste mit Verhörmethoden genehmigt, jedoch keine Anweisung gegeben, härtere Vorgehensweisen zu erlauben.
Bruch der Genfer Konvention
Die «New York Times» berichtete unterdessen, die US-Armeeführung habe bei der Behandlung irakischer Gefangener bewusst einen Bruch der Genfer Konvention in Kauf genommen.
Es bestehe die «militärische Notwendigkeit», Häftlinge in Abu Ghraib zur Befragung zu isolieren, soll das US-Militär im Dezember in einem Brief ans Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) erklärt haben. Zudem sei es gesetzesgemäss, Gefangene, die als Sicherheitsrisiko gälten, anders zu behandeln als Kriegsgefangene.
Unterzeichnet war das Schreiben von der mittlerweile vom Dienst suspendierten Direktorin von Abu Ghraib, US-General Janis Karpinski. Sie hatte nach Bekanntwerden der Foltervorwürfe Anfang Mai erklärt, «nichts von alledem gewusst» zu haben.
Immunität für Koalition
Die Truppen der USA und Grossbritanniens werden angeblich auch nach der Machtübergabe am 30. Juni vor Strafverfolgung in Irak geschützt sein. Das berichtete die britische Zeitung «The Observer».
Zu den Bedingungen für die Machtübergabe an die Iraker werde gehören, dass die Soldaten der Koalitionstruppen weiterhin ausschliesslich dem Gesetz ihrer Heimatländer unterstünden, schrieb das Blatt am Sonntag.
(sda)