Sieg für Apple: US-Importverbot für Samsung-Geräte
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Sieg für AppleUS-Importverbot für Samsung-Geräte

Neue Runde im Patent-Krieg zwischen Apple und Samsung: Die US-Handelskommission ITC hat die Einfuhr einiger Samsung-Geräte in die USA verboten. Apple begrüsste die Entscheidung.

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Im Patentstreit mit seinem Konkurrenten Samsung hat Apple einen Teilerfolg errungen: Die US-Handelskommission ITC verbot am Freitag wegen Verstosses gegen zwei Apple-Patente die Einfuhr einiger Samsung-Geräte in die USA. Zugleich sprach die ITC den südkoreanischen Hersteller von dem Vorwurf frei, vier weitere Patente des US-Technologiekonzerns unrechtmässig benutzt zu haben.

Beide Hersteller befinden sich in einer globalen Auseinandersetzung auf dem umkämpften Smartphone-Markt. Samsung hat Apple als grössten Smartphone-Hersteller abgelöst und versucht das nun auch auf dem Tablet-Markt zu erreichen.

Am Schluss entscheidet Obama

Apple wirft Samsung vor, bei seinen Android-Handys einige wichtige iPhone-Funktionen zu kopieren. Samsung bringt ähnliche Vorwürfe gegen Apple vor. Im Juni hatte die ITC Apple verboten, ältere iPhones 4 und bestimmte Versionen des iPads 2 in die USA einzuführen, die in China hergestellt werden. Präsident Barack Obama setzte diese Anordnung vergangene Woche ausser Kraft. Auch bei der neuerlichen ITC-Entscheidung hat Obama 60 Tage Zeit, darüber zu befinden, ob er sie aufhebt.

Samsung-Sprecher Adam Yates sagte, sein Unternehmen sei über das Importverbot enttäuscht. Immerhin habe die ITC Apples Versuch zurückgewiesen, «seine übermässigen Design-Patente dazu zu benutzen, ein Monopol auf Rechtecke mit abgerundeten Ecken zu erreichen».

Apple begrüsste die Entscheidung. Die ITC habe sich Gerichten «rund um die Welt in Japan, Korea, Deutschland, den Niederlanden und Kalifornien angeschlossen, indem sie zur Innovation steht und Samsungs offenkundigen Versuch zurückweist, Apple-Produkte zu kopieren.»

(kle/sda)

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