Nach wochenlangen Auseinandersetzungen: US-Streitkräfte ziehen sich aus Portland zurück
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Nach wochenlangen AuseinandersetzungenUS-Streitkräfte ziehen sich aus Portland zurück

Nach wochenlangen Auseinandersetzungen mit Demonstranten ziehen sich die US-Streitkräfte aus Portland zurück. Die Gouverneurin von Oregon begrüsst den Entscheid, während Präsident Trump darauf besteht, dass der Rückzug erst dann geschieht, wenn die Stadt sicher ist.

von
Reto Heimann
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Die US-Streitkräfte in Portland sollen sich zurückziehen.

Die US-Streitkräfte in Portland sollen sich zurückziehen.

KEYSTONE
Das bestätigten am Mittwoch sowohl die Gouverneurin von Oregon Kate Brown als auch das Weisse Haus.

Das bestätigten am Mittwoch sowohl die Gouverneurin von Oregon Kate Brown als auch das Weisse Haus.

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Die seit Anfang Juli sich in Portland befindenden Streitkräfte hatten sich wochenlange Auseinandersetzungen mit den Demonstranten geliefert.

Die seit Anfang Juli sich in Portland befindenden Streitkräfte hatten sich wochenlange Auseinandersetzungen mit den Demonstranten geliefert.

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Darum gehts

  • Nach Informationen der Gouverneurin von Oregon sollen die Streitkräfte des amerikanischen Bundes wieder aus Oregon abziehen.
  • Die Bundesbeamten waren Anfang Juli gegen den Willen des Bundesstaats nach Oregon gesandt worden.
  • Wann der Rückzug vollzogen wird, ist unklar. Präsident Trump sagt, dass dies erst geschehe, wenn sich die Stadt selbst verteidigen könne.

Die Streitkräfte des Bundes, die Anfang Juli von Washington aus nach Portland im Bundesstaat Oregon bestellt wurden, sollen wieder abziehen. Das sagte Kate Brown, Gouverneurin von Oregon, wie verschiedene US-amerikanische Medien übereinstimmend berichten.

Demnach habe sich die Gouverneurin mit US-Vizepräsident Mike Pence darauf geeinigt, die Truppen wieder abzuziehen. «Die Bundesbeamten führten sich auf, als würden sie die Stadt belagern, trugen keine Verantwortung und brachten nur Gewalt und Zwietracht in unsere Gesellschaft», sagte Brown. Bis wann die Bundesbeamten sich genau zurückziehen, wurde nicht kommuniziert.

«Keine andere Wahl»

In Washington bestätigte der amtierende Heimatschutzminister Chad Wolf die Einigung. Er betonte aber, die Kräfte des Bundes würden so lange vor Ort bleiben, bis sichergestellt sei, dass das Gebäude des Bundesgerichts nicht mehr angegriffen werde.

Stunden zuvor hatte US-Präsident Trump noch bekräftigt, dass die Präsenz der Bundespolizisten so wichtig sei wie nie zuvor: «Wir verlassen Portland nicht, ehe die Stadt sicher ist. Wenn das die Verantwortlichen in Portland und Oregon nicht selbst hinbekommen, bleibt uns keine andere Wahl», so Trump.

Noch mehr Eskalation?

Trump schickte die Streitkräfte Anfang Juli nach Portland. Er begründete den Schritt damit, dass die Sicherheitsbehörden vor Ort nicht Herr der Lage seien und er verpflichtet sei, «amerikanisches Eigentum» zu schützen.

In Portland wurden die Streitkräfte des Bundes mit Argwohn empfangen. Kritiker monierten, dass sie gar nicht um Unterstützung gefragt hätten. Zudem stellten Experten in Frage, ob das Auftreten der Streitkräfte die Proteste nicht noch mehr zur Eskalation gebracht habe.

Ungewöhnlicher Schritt

Die von US-Präsident Donald Trumps Regierung betriebene Verlegung von Kräften des Bundes nach Portland gegen den Willen der Gouverneurin und des Bürgermeisters der Stadt war ein politisch sehr ungewöhnlicher – und umstrittener – Schritt. Rund um das Gericht war es wiederholt zu Ausschreitungen gekommen.

Kritiker warfen den paramilitärisch auftretenden Kräften des Bundes ein extrem aggressives Vorgehen gegen zumeist friedliche Demonstranten vor. Brown etwa erklärte am Mittwoch, mit ihrem Vorgehen hätten sie «Gewalt und Unfrieden» nach Portland gebracht.

Was geschah in Portland?

Wie in anderen US-Städten kam es auch in Portland vor über zwei Monaten zu Protesten im Zusammenhang mit der Tötung des Afroamerikaners George Floyd bei einem brutalen Polizeieinsatz in Minneapolis. In der Stadt, die eine aktive linksradikale Szene hat, forderten Tausende Polizeireformen und mehr Gleichstellung zwischen Schwarz und Weiss. Dabei kam es wiederholt zu gewaltsamen Auseinandersetzungen mit der Polizei und zu Sachbeschädigungen. Mittlerweile wird seit über 60 aufeinanderfolgenden Tagen demonstriert. Anfang Juli begannen schliesslich militarisierte Spezialkräfte der Trump-Regierung Demonstrationen in der Innenstadt aufzulösen und Verhaftungen vorzunehmen.

(SDA)

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