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Schlappe für ObamaUS-Umweltgesetz kommt zu spät

US-Präsident Barack Obama wird mit grosser Wahrscheinlichkeit ohne das geplante US-Umweltgesetz zum Weltklimagipfel im Dezember nach Kopenhagen reisen. Das Gesetz würde eine Reduktion des CO2-Ausstosses und einen Handel mit Emissionsrechten vorsehen.

Das Gesetzgebungsverfahren werde vor dem Klimagipfel in Kopenhagen im Dezember «nicht passieren», sagte am Samstag die Direktorin für Energie- und Umweltpolitik im Weissen Haus, Carol Browner, in Washington. In Kopenhagen soll der Entscheid über ein Nachfolgeabkommen für das Kyoto-Protokoll fallen.

Vergangene Woche hatte der Umwelt-Ausschuss des Senats einen Entwurf formuliert, der vorsieht, den Ausstoss an Treibhausgasen bis zum Jahr 2020 um 20 Prozent unter das Niveau von 2005 zu senken. Ein Entwurf, der im Juni mit hauchdünner Mehrheit den Kongress passiert hatte, geht lediglich von 17 Prozent aus.

Da der Gesetzesentwurf aber noch fünf weitere Senats-Ausschüsse durchlaufen muss, bevor es zur Abstimmung kommen kann, gilt ein Abschluss des Verfahrens vor Dezember als unwahrscheinlich. Erschwerend erweist sich, dass der Senat derzeit stark von der Debatte um eine Gesundheitsreform beansprucht wird.

Klimaschutz voran stellen

Für UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon sollte der Klimaschutz jedoch Priorität erhalten vor innenpolitischen Themen. «Jetzt ist nicht die Zeit, sich mit innenpolitischen Herausforderungen zu beschäftigen», sagte Ban in Kopenhagen. «Wir müssen uns mit den globalen Herausforderungen beschäftigen.»

Er erinnert damit daran, dass die Zeit knapp wird, um eine Einigung zu finden zwischen den Industrie- und Schwellenländern: Bis zum Start des Klimagipfels blieben nur noch zehn Verhandlungstage bei verschiedenen Treffen, sagte Ban.

(sda)

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