USA bemängeln Menschenrechtslage in China
Aktualisiert

USA bemängeln Menschenrechtslage in China

Die Menschenrechtslage in China hat sich nach Darstellung des US-Aussenministeriums im vergangenen Jahr erheblich verschlechtert.

Einschüchterungen, Festnahmen und Haftstrafen für Demonstranten hätten 2005 zugenommen, heisst es im am Mittwoch veröffentlichten Jahresbericht des State Department. Darin werden auch Nordkorea, Birma, Simbabwe, Kuba und der Iran besonders heftig kritisiert. In Deutschland wird eine Diskriminierung von Minderheiten angeprangert.

Zur Lage in China konstatiert der Bericht: «Die Proteste der benachteiligten Menschen haben erheblich zugenommen, und sie wurden von den Sicherheitskräften zum Teil gewaltsam unterdrückt.» Überdies würden Presse und elektronische Medien einschliesslich der Online-Angebote immer stärker zensiert. Insgesamt habe sich die Regierung in Peking zahlreicher schwerer Menschenrechtsverletzungen schuldig gemacht. Dies gelte auch für die fünf anderen am stärksten kritisierten Länder.

Zur Menschenrechtslage im Irak heisst es, Aufständische und Terroristen hätten sich als «Hindernis» für eine positive Bilanz der Regierung erwiesen. Darüber hinaus seien immer häufiger Morde gemeldet worden, in die die Regierung oder ihre Mitarbeiter verwickelt sein könnten. Ferner schwächten Kriminelle oder Terroristen das Vertrauen der Bevölkerung in die Sicherheitskräfte, indem sie sich bei ihren Anschlägen als Polizisten oder Soldaten verkleideten.

Kritisch äusserte sich der Bericht auch zur Menschenrechtslage in anderen arabischen Ländern, mit denen die USA verbündet sind. Verwiesen wird etwa auf die von Gewalt überschatteten Kommunalwahlen in Ägypten sowie auf Folter in dortigen Gefängnissen. Angeprangert werden ferner willkürliche Festnahmen sowie mangelnde Religionsfreiheit in Saudi-Arabien und Auspeitschungen als Strafe für Ehebruch oder Drogendelikte in den Vereinigten Arabischen Emiraten.

Israel werden Menschenrechtsverstösse einiger Sicherheitsbeamter im Umgang mit Palästinensern zur Last gelegt. In Pakistan werden Einschüchterungen von Journalisten sowie mangelnde demokratische Gepflogenheiten kritisiert. In Indien wird vor allem die Korruption von Polizisten und anderen Regierungsbeamten angeprangert. In vielen dieser Länder wird auch eine hohe Diskriminierung von Frauen konstatiert.

In Europa werden insbesondere Russland und Weissrussland einer mangelhaften Achtung der Menschenrechte bezichtigt. Dagegen habe sich die Lage in der Ukraine sowie auf dem Balkan verbessert. Die Lage in Deutschland wird im Grossen und Ganzen als zufrieden stellend bezeichnet, doch lagen den Autoren nach eigenen Angaben Schilderungen über politische und gesellschaftliche Diskriminierung von Minderheiten, Gewalt gegen Frauen und Menschenhandel vor. Flüchtlinge und Asylbewerber sowie Minderheiten muslimischen Glaubens seien mitunter Misshandlungen ausgesetzt.

Die Studie des US-Aussenministerium wird seit 1977 jedes Jahr verfasst. In ihr wird die Menschenrechtslage weltweit analysiert und beschrieben, ausgenommen sind nur die USA selbst. Angesichts der anhaltenden Kritik an der amerikanischen Menschenrechtsbilanz, insbesondere mit Blick auf das Gefangenenlager Guantanamo, heisst es allerdings im jüngsten Bericht an einer Stelle: «Die eigene Reise der Vereinigten Staaten zur Freiheit und Gerechtigkeit für alle war lang und beschwerlich und ist bei weitem noch nicht abgeschlossen.» (dapd)

Deine Meinung