US-WahlenUSA fürchten neues Wahl-Chaos
In den USA ist das Trauma der Chaos-Wahl im Jahr 2000 noch nicht verarbeitet - eine Wiederholung ist indes nicht ausgeschlossen.
Wochenlang hatten sich vor acht Jahren die Kandidaten Al Gore und George W. Bush um die Auszählung der Präsidentschaftswahl in Florida gestritten, ehe Bush den Sieg mit wenigen hundert Stimmen Vorsprung per Gerichtsbeschluss zugesprochen bekam.
Für die bevorstehende Wahl am 4. November zwischen Barack Obama und John McCain erwarten Experten neue Probleme. «Ich bin sicher, dass es am Wahltag Probleme geben wird», sagt der Juraprofessor und Wahlexperte Richard L. Hansen von der Loyola Law School in Los Angeles.
«Man kann nur hoffen, dass das Ergebnis nicht knapp ausfällt.» Denn für einen solchen Fall haben beide Parteien bereits eine ganze Armee von Juristen in Stellung gebracht, um notfalls die Resultate anzufechten.
Fachleute haben drei Problembereiche ausgemacht: Eine beispiellos hohe Wahlbeteiligung könnte die Wahllokale überfordern, Wahlmaschinen könnten erneut technische Probleme bereiten, und der Streit um die Gültigkeit mancher Wählerstimmen könnte die Gerichte beschäftigen.
Ansturm auf Wahllokale
Zu den grössten Risiken zählt der erwartete Ansturm auf die Wahllokale. In diesem Jahr haben sich etwa neun Millionen Neuwähler registrieren lassen, es werden deutlich mehr Wähler erwartet als 2004, als etwa 120 Millionen US-Bürger ihre Stimmen abgaben.
Bereits damals mussten viele Wähler stundenlang Schlange stehen, im Staat Ohio etwa blieben manche Wahllokale per Eilbeschluss von Richtern bis um vier Uhr morgens offen. Normalerweise liegt die Beteiligung in den USA nur etwa bei 50 Prozent, diesmal werden in einigen Bezirken 80 Prozent erwartet.
Umstrittene Wahlmaschinen
Zu den Unsicherheitsfaktoren zählen auch bei dieser Wahl wieder die Wahlmaschinen. Eine Studie der University of Iowa zufolge geben inzwischen etwa 80 Prozent der US-Wähler ihre Stimme an Wahlcomputern ab.
Nach dem Wahldebakel von Florida im Jahr 2000, als viele Wahlzettel mit altmodischen Stanzgeräten unklar gekennzeichnet wurden, hatten viele Staaten moderne Wahlcomputer angeschafft - und diese inzwischen wegen Störanfälligkeit und Betrugsgefahr schon wieder ausser Betrieb gesetzt.
Grosse Staaten wie Kalifornien und Florida setzen in diesem Jahr neue Maschinen ein, bei denen jede Stimmabgabe auf einem Papierausdruck dokumentiert wird. Das soll im Streitfall Nachzählungen vereinfachen.
Unabhängige Experten sehen dies als grossen Fortschritt. Nur noch in sechs kleineren Staaten kommen Touchscreen-Maschinen zum Einsatz, die wie ein Geldautomat bedient werden, aber keine Papierdokumentation hinterlassen.
Kritiker hatten immer wieder gewarnt, dass Computerhacker in diese Systeme eindringen und die Ergebnisse fälschen könnten. Die neuen Maschinen müssen aber erst noch unter Beweis stellen, dass sie am Wahltag ordentlich funktionieren.
Phantomwähler
Weitere Probleme könnten am Wahltag bei der Identifizierung von Wählern entstehen. Der Streit dreht sich derzeit vor allem um die Aktivitäten der linksgerichteten Gruppe ACORN, die sich darum bemüht, sozial benachteiligte Bürger als Neuwähler zu registrieren.
Dabei hat die Gruppe offenbar Listen mit gefälschten Wählerdaten und -unterschriften bei den Behörden eingereicht. Die Justiz ermittelt, die Republikaner sprechen angesichts dieser Phantomwähler von Wahlbetrug in grossem Umfang.
(sda)