Aufstand in Syrien: USA und Türkei planen für Zeit nach Assad
Aktualisiert

Aufstand in SyrienUSA und Türkei planen für Zeit nach Assad

Wie lange kann sich der syrische Präsident Assad noch halten? Hillary Clinton und der türkische Aussenminister Davutoglu drängten Assad zum Rücktritt und trafen erste Massnahmen für die Zeit danach.

US-Aussenministerin Hillary Clinton und ihr türkischer Amtskollege Ahmet Davutoglu wollen nach ein Machtvakuum in Syrien verhindern.

US-Aussenministerin Hillary Clinton und ihr türkischer Amtskollege Ahmet Davutoglu wollen nach ein Machtvakuum in Syrien verhindern.

Die USA und die Türkei wollen Vorbereitungen für die Zeit nach einem Sturz des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad schnell voranbringen. Dies sagte US- Aussenministerin Hillary Clinton am Samstag in Istanbul.

Der Opposition müsse dann geholfen werden, die Institutionen des Staates zu schützen und eine demokratische und pluralistische Regierung aufzubauen, sagte Clinton an einer Medienkonferenz mit dem türkischen Aussenminister Ahmet Davutoglu. Hauptziel bleibe ein Ende des Blutvergiessens und der Rücktritt Assads.

Davutoglu betonte: «Wir müssen sicherstellen, dass der Übergang möglichst ungestört verläuft und es keinen Raum für ethnische Konflikte gibt.» Die USA und die Türkei wollten künftig in einer gemeinsamen Arbeitsgruppe auf militärischer, geheimdienstlicher und politischer Ebene zusammenarbeiten, hiess es.

Kein Rückzugsraum für die PKK

Unterstützung erhielt die Türkei im Bezug auf die auch von den USA und der EU nicht aber von der Schweiz als Terrororganisation eingestufte Arbeiterpartei Kurdistans (PKK). Syrien dürfe kein Rückzugsort für die PKK werden, sagte Clinton. Davutoglu betonte, «ein Machtvakuum», von dem die gegen den türkischen Staat kämpfende PKK profitieren könnte, müsse verhindert werden.

Armee und Sicherheitskräfte des Assad-Regimes hatten sich in den vergangenen Wochen aus den kurdischen Gebieten im Norden Syrien zurückgezogen. Kurdische Gruppen, die zum Teil der PKK nahestehen, übernahmen die Kontrolle. Die Türkei drohte darauf mit einem Eingreifen in Syrien.

Clinton beklagte zudem «Verbindungen» der schiitischen Hisbollah- Miliz in Libanon und der iranischen Führung zu Syrien. Solche Beziehungen verlängerten «das Leben des Regimes» und müssten zerschlagen werden. Der Iran, Syrien und die Hisbollah sind seit Jahrzehnten verbündet.

Angst vor Chemiewaffen-Einsatz

Clinton wie Davutoglu betonten, die USA und die Türkei würden sich auf ein Extremszenario in Syrien vorbereiten. Es sei nicht auszuschliessen, dass das Assad-Regime Chemiewaffen gegen Aufständische einsetzen werde.

Die syrische Führung unter Assad hat dagegen mehrfach betont, Chemiewaffen würden nur im Falle eines Angriffs von aussen eingesetzt und nicht gegen das eigene Volk.

Am Samstag wollte Clinton auch noch mit dem türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan und Staatschef Abdullah Gül sowie Vertretern der syrischen Opposition zusammentreffen. Die Türkei wie die USA unterstützen die Aufständischen in Syrien.

(sda)

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