Spionageverdacht: USA verbieten Verkauf von Huawei-Handys

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SpionageverdachtUSA verbieten Verkauf von Huawei-Handys

Die US-Telekommunikationsaufsicht FCC ordnet an, Geräte fünf chinesischer Firmen vom Markt in den USA zu verbannen. Sie begründet den Schritt mit dem Schutz der nationalen Sicherheit. 

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US-Behörden haben am 25. November 2022 ein Import- und Verkaufsverbot von Kommunikationstechnologie angekündigt, die sie als «inakzeptables Risiko für die nationale Sicherheit» erachten.

US-Behörden haben am 25. November 2022 ein Import- und Verkaufsverbot von Kommunikationstechnologie angekündigt, die sie als «inakzeptables Risiko für die nationale Sicherheit» erachten.

AFP
Unter den auf einer von der US-Telekommunikationsaufsicht FCC veröffentlichten Liste genannten Unternehmen sind auch die chinesischen Telekommunikationskonzerne Huawei und ZTE.

Unter den auf einer von der US-Telekommunikationsaufsicht FCC veröffentlichten Liste genannten Unternehmen sind auch die chinesischen Telekommunikationskonzerne Huawei und ZTE.

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Die FCC wolle sicherstellen, «dass nicht vertrauenswürdige Kommunikationsgeräte nicht für den Gebrauch innerhalb unserer Grenzen zugelassen werden», erklärte die FCC-Leiterin Jessica Rosenworcel.

Die FCC wolle sicherstellen, «dass nicht vertrauenswürdige Kommunikationsgeräte nicht für den Gebrauch innerhalb unserer Grenzen zugelassen werden», erklärte die FCC-Leiterin Jessica Rosenworcel.

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Darum gehts

  • Die US-Regierung verbietet den Verkauf und Import von Kommunikationsgeräten der chinesischen Smartphonehersteller und Netzwerkausrüster Huawei und ZTE.

  • Sie stellten ein inakzeptables Risiko für die nationale Sicherheit dar, hiess es zur Begründung.

  • US-Präsident Joe Biden hat damit die Politik seines republikanischen Vorgängers Donald Trump im Wirtschaftskrimi mit China fortgesetzt.

Die US-Regierung verbietet den Verkauf und Import von Kommunikationsgeräten der chinesischen Smartphonehersteller und Netzwerkausrüster Huawei und ZTE. Sie stellten ein inakzeptables Risiko für die nationale Sicherheit dar, teilte die US-Telekommunikationsaufsicht FCC am Freitag mit. «Infolge unserer Anordnung können keine neuen Geräte von Huawei oder ZTE genehmigt werden», schrieb FCC-Kommissar Brendan Carr auf Twitter. Es bestehe auch die Möglichkeit, bestehende Genehmigungen zu widerrufen. Es sei das «erste Mal in der Geschichte der FCC», dass die Zulassung neuer Geräte aufgrund von Bedenken hinsichtlich der nationalen Sicherheit untersagt werde.

Die Entscheidung ist keine Überraschung. US-Präsident Joe Biden hatte im vergangenen Jahr den Ausschluss von Netztechnik von Huawei und ZTE vom US-Markt per Gesetz besiegelt und damit die Politik seines republikanischen Vorgängers Donald Trump im Wirtschaftskrimi mit China fortgesetzt. Das Gesetz hatte damals breite Unterstützung aus beiden Parteien. Die FCC musste nun innerhalb eines Jahres über die entsprechende Anordnung abstimmen, damit sie umgesetzt werden kann. Die USA werfen Huawei enge Verbindungen zu chinesischen Behörden vor und warnen vor Spionage und Sabotage. Das Unternehmen weist die Vorwürfe zurück.

Neben Huawei und ZTE betrifft die Anordnung auch Geräte von Hytera Communications sowie Hangzhou Hikvision Digital Technology und Dahua Technology. «Auch neue Geräte von Dahua, Hikvision oder Hytera können nicht genehmigt werden, es sei denn, sie versichern der FCC, dass ihre Geräte nicht für die öffentliche Sicherheit, die Sicherheit von Regierungseinrichtungen und andere Zwecke der nationalen Sicherheit verwendet werden», schrieb Carr weiter auf Twitter. Huawei und ZTE sind bereits stark von US-Sanktionen betroffen.

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(DPA)

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