Niger: General Abdourahmane Tchiani putscht sich an die Macht

Abdourahmane Tchiani, der sich selbst Omar nennt, sagte am Freitag in einer TV-Ansprache, Niger müsse seinen Kurs ändern, um einen allmählichen und unvermeidlichen Untergang zu verhindern. Deshalb hätten er und andere beschlossen, zu intervenieren. Offiziere der Präsidentengarde hatten den demokratisch gewählten Präsidenten Mohamed Bazoum am Mittwoch abgesetzt.

Während seiner Ansprache identifizierte das Staatsfernsehen Tchiani als Vorsitzenden des Nationalen Rates für den Schutz des Landes, der Gruppe von Soldaten, die nach eigenen Angaben die Macht übernahmen. Er bat um die Unterstützung der Menschen im Land und der internationalen Partner. «Ich fordere die mit Niger befreundeten technischen und finanziellen Partner auf, die besondere Situation unseres Landes zu verstehen, um ihm die notwendige Unterstützung zukommen zu lassen, sagte er. Nur so seien die Herausforderungen zu bewältigen.

Die Europäische Union droht den neuen Machthabern im Niger mit einem dauerhaften Stopp von Hilfszahlungen. Jeder Verstoss gegen die verfassungsmässige Ordnung werde Auswirkungen auf die Zusammenarbeit zwischen der EU und dem Niger haben, teilte der EU-Aussenbeauftragte Josep Borrell am Freitag im Namen der Mitgliedstaaten mit. Die Auswirkungen schlössen auch das sofortige Aussetzen jeglicher Budgethilfe ein.

In Papua-Neuguinea verurteilte der französische Präsident Emmanuel Macron den Staatsstreich als unrechtmässig und gefährlich für die Menschen, das Land und die gesamte Region. Die französische Aussenministerin Catherine Colonna sagte, Macron habe mehrfach mit Bazoum gesprochen. Der festgesetzte Präsident sei bei guter Gesundheit. 

Bazoum ist ein wichtiger Verbündeter des Westens im Kampf gegen islamische Extremisten. Russland baut seinerseits seinen Einfluss in Afrika aus, unter anderem über die Wagner-Gruppe, die etwa in Mali aktiv ist, wo sie im Gegenzug für Bodenschätze für Sicherheit sorgt. Auch in Burkina Faso fasst Wagner langsam Fuss. In beiden Staaten war es in den vergangenen Jahren zu Militärputschen gekommen.

Der Niger droht nun, Millionen an Militärhilfe und anderer Unterstützung zu verlieren, mit denen das Ausland den Kampf gegen den islamischen Extremismus unterstützte. Die USA erklärten Anfang 2021, dass sie Niger seit 2012 mehr als 500 Millionen Dollar an Militärhilfe und für Ausbildungsprogramme zur Verfügung gestellt hätten. Die Europäische Union startete Anfang des Jahres eine 27 Millionen Euro teure militärische Ausbildungsmission im Niger.

Die Vereinigten Staaten haben mehr als 1000 Soldaten in dem Land stationiert. Einige Militärangehörige, die anscheinend in den Staatsstreich verwickelt waren, arbeiten seit Jahren eng mit den USA zusammen. Mehrere ranghohe Offiziere traten in einem Video auf, in dem der Putsch im staatlichen Fernsehen verkündet wurde.