Kurswechsel: USA will in den UNO-Menschenrechtsrat
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KurswechselUSA will in den UNO-Menschenrechtsrat

Die USA ändern unter Präsident Barack Obama ihre Haltung gegenüber dem UNO-Menschenrechtsrat in Genf. Washington werde in dem Gremium künftig mitarbeiten und strebe einen Sitz an, hiess es. Die Regierung Bush hatte den Rat kritisiert und faktisch boykottiert.

Die USA wollen mit dem Einsitz im Menschenrechtsrat dafür sorgen, dass diese Organisation die Menschenrechte wirksamer fördern und schützen könne. Dies gaben US-Aussenministerin Hillary Clinton und die UNO-Botschafterin der USA, Susan Rice, am Dienstag in einer Erklärung bekannt.

Menschenrechte seien ein wesentliches Element der amerikanischen Aussenpolitik, hiess es. Die nächsten Wahlen für den Menschenrechtsrat der UNO würden im Mai stattfinden.

2006 gegründeter Menschenrechtsrat

Der UNO-Menschenrechtsrat wurde 2006 als Nachfolgeorganisation der UNO-Menschenrechtskommission gegründet und hat seinen Sitz in Genf. 47 Mitgliedstaaten gehören dem Gremium an, darunter die Schweiz. Die Mitglieder bleiben für drei Jahre im Amt.

2006 hatten sich die USA - noch unter Präsident George W. Bush - für den Beobachterstatus und gegen die Mitgliedschaft entschieden. Washington warf dem Menschenrechtsrat vor, sich auf Verstösse in Israel zu konzentrieren, aber Missstände in Ländern wie Burma, Simbabwe, Nordkorea, Kuba oder Weissrussland zu vernachlässigen.

(sda)

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