Uster hat zu wenig investiert
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Uster hat zu wenig investiert

Der Ustermer Gemeinderat hat am Montag die städtischen Jahresrechnungen und Geschäftsberichte 2005 einstimmig gutgeheissen. Zu reden gaben die Investitionsrechnung - und ein neues strategisches Instrument.

Von den geplanten 16.1 Millionen Franken an Investitionen hat die Stadt Uster 2005 lediglich 3,5 Millionen verbaut. Ein Umstand, der bei der Diskussion der Jahresberichte und -rechnungen von allen Fraktionen kritisiert wurde.

Der überraschend positiv ausgefallene Abschluss der Politischen Gemeinde sei denn entsprechend kritisch zu werten, monierte vor allem die linke Ratsseite. Statt eines budgetierten Defzites von 4,2 Millionen Franken kann die Stadt Uster 2005 einen Ertragsüberschuss von 6,3 Millionen Franken verbuchen.

Problem Variantenrechnung

Für hitzige Diskussionen sorgte aber ein formales Problem. Die bürgerliche Ratsseite hatte via Fachkommission den Antrag zweier Variantenrechnungen gestellt. Konkret solle durchgerechnet werden, ob sich durch eine Fusion der Ustermer Heime mit dem Spitex- und dem Mahlzeitendienst Synergien nutzen lassen.

In der Debatte stellte sich zweierlei heraus: Die zuständige Stadträtin riet von solchen Fusionen im jetzigen Zeitpunkt dringend ab, da sie sich unmöglich realisieren liessen.

Sprechende der SP entdeckten zudem, dass das neuartige NPM- Instrument Variantenrechnung3 in der Geschäftsordnung des Rates noch fehle und daher von den Antragstellenden mangelhaft angewendet wurde, indem etwa kein schriftlicher Antrag vorlag und operative statt strategische Bereiche betroffen seien.

In der dennoch stattfindenden Abstimmung drückte die bürgerliche Seite zumindest die Variantenrechnung Spitex mit 17 zu 15 Stimmen durch. Jene zum Mahlzeitendienst scheiterte mit 13 zu 15 Stimmen.

(sda)

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