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AbstimmungVBS kritisiert Plan B zu Gripen-Kauf

Die Sonntagspresse hat gemeldet, dass die Kampfjets der Schweizer Armee auch ohne Volkssegen ersetzt werden können. Das VBS distanziert sich jedoch von diesem Bericht.

Das Verteidigungsdepartement (VBS) hat noch am Sonntag auf Medienberichte reagiert, wonach ein Plan B existiert, falls das Volk den Kauf von Gripen-Kampfflugzeugen ablehnt. Das VBS distanziere sich von Überlegungen für einen Plan B, heisst es in einer Mitteilung.

«Es ginge nicht an, kurz nach einem allfälligen Volksentscheid gegen eine Beschaffung von Kampfflugzeugen doch solche zu beschaffen.» In den Abstimmungserläuterungen stehe «klar, dass die Flugzeuge nicht beschafft werden, wenn das Gripen-Fonds-Gesetz abgelehnt werden sollte».

Besonders scharf kritisiert das VBS, dass ein Ziel des vom Präsidenten der Sicherheitskommission des Nationalrats, Thomas Hurter (SVP/SH), gemachten Vorschlags ist, ein Referendum zu verhindern.

«Halten uns an Volksentscheide»

«Schliesslich ist darauf hinzuweisen, dass ein wichtiger Grund für die Finanzierung der Gripen-Beschaffung mit einem Fonds darin besteht, eine Möglichkeit zu einem Referendum zu geben.» Das VBS werde «sich in jedem Fall an demokratisch herbeigeführte Entscheide halten».

Das Departement von SVP-Bundesrat Ueli Maurer räumt in der Mitteilung ein, dass, rein finanziell betrachtet, Kampfflugzeuge auch ohne Fonds – und damit ohne Referendum – gekauft werden könnten.

Hurter hatte in der «SonntagsZeitung», der «Ostschweiz am Sonntag» und der «Zentralschweiz am Sonntag» seine Idee erläutert, falls das Volk am 18. Mai das Gripen-Fonds-Gesetz ablehnt.

Demnach sollte über das jährlich im Parlament verabschiedete Rüstungsprogramm etwa alle 15 Jahre eine Staffel von etwa 12 Kampfflugzeugen beschafft werden. Hurter kann sich vorstellen, so über die Jahre hinweg die gesamte derzeitige Flotte der Luftwaffe von derzeit 86 Flugzeugen mit künftig 50 bis 70 neuen Jets zu ersetzen – ohne Referenden.

Ineffizienz und weniger Sicherheit

Es sei unklar, wie die Initianten solcher Überlegungen auf eine künftige Flottengrösse gekommen seien, schreibt dagegen das VBS. Kampfjets stünden etwa 30 Jahre im Einsatz.

«Wenn alle 15 Jahre 12 beschafft werden, liefe dies auf eine Flottengrösse von 24 Flugzeugen hinaus. Das ist für die Sicherheit der Schweiz massiv zu wenig – noch weniger als die heutige F/A-18-Flotte ohne den Gripen.»

Auch eine Beschaffung von nur 12 Kampfflugzeugen könne je nach Modell 2 bis 3 Milliarden Franken kosten. Weniger Flugzeuge seien zudem aus betriebswirtschaftlicher Sicht zunehmend ineffizient, da ein Teil der Infrastruktur unabhängig von der Anzahl Flugzeuge bestehe. (sda)

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