Coronavirus - VBS stellt Beschaffung von Corona-Schutzmasken positives Zeugnis aus
Publiziert

Prüfbericht des VBSVBS stellt Maskenbeschaffung positives Zeugnis aus

Das Verteidigungsdepartement hat die Beschaffung von Schutzmasken in der Covid-19- Pandemie geprüft. Trotz Lob muss das VBS über die Bücher.

von
Leo Hurni
1 / 6
Der Auftrag zur Maskenbeschaffung wurde laut der Internen Revision VBS zielführend erfüllt. 

Der Auftrag zur Maskenbeschaffung wurde laut der Internen Revision VBS zielführend erfüllt.

20min/Marco Zangger
Das eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) unter Bundesrätin Viola Amherd veröffentlicht nun den Prüfbericht «Beschaffung von Schutzmasken».

Das eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) unter Bundesrätin Viola Amherd veröffentlicht nun den Prüfbericht «Beschaffung von Schutzmasken».

vbs.admin.ch
Die Verantwortlichen hätten einen wesentlichen Beitrag geleistet, damit das Gesundheitssystem der Schweiz vor dem Kollaps bewahrt bleibt …

Foto: 20min/Matthias Spicher

Die Verantwortlichen hätten einen wesentlichen Beitrag geleistet, damit das Gesundheitssystem der Schweiz vor dem Kollaps bewahrt bleibt …

Foto: 20min/Matthias Spicher

20min/Matthias Spicher

Darum gehts

  • Das Verteidigungsdepartement kommt zum Schluss, dass der Auftrag zur Maskenbeschaffung trotz schwieriger Bedingungen zielführend erfüllt worden sei.

  • Zugleich lief laut dem Prüfbericht «in dieser dynamischen Krisensituation selbstverständlich nicht alles rund».

  • Verschiedene Verbesserungsvorschläge sollen Pannen künftig verhindern.

Zu Beginn der Corona-Pandemie herrschte in der Schweiz Maskenmangel. Der Bundesrat beauftragte im März 2020 die Armeeapotheke deshalb mit der Beschaffung «von wichtigen medizinischen Gütern für das Gesundheitswesen» der Schweiz, darunter Masken, Beatmungsgeräte und Desinfektionsmittel. Die Vorgaben dafür kamen vom Bundesamt für Gesundheit (BAG).

Das eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) unter Bundesrätin Viola Amherd veröffentlicht nun den Prüfbericht «Beschaffung von Schutzmasken». Die Interne Revision VBS kommt zum Schluss, dass Kader und Mitarbeitende trotz schwieriger Bedingungen den Auftrag zur Maskenbeschaffung zielführend erfüllt habe. «Sie leisteten einen wesentlichen Beitrag, damit das Gesundheitssystem der Schweiz vor dem Kollaps bewahrt und die Bevölkerung mit Schutzmaterial versorgt werden konnte.»

«Selbstverständlich lief nicht alles rund»

Laut dem Prüfbericht erfolgte die Beschaffung durch die Armeeapotheke nach «fachlichen und mengenmässigen Vorgaben des BAG». «Selbstverständlich lief in dieser dynamischen Krisensituation nicht alles rund. Jedoch verdient die Gesamtleistung eine angemessene Anerkennung und Würdigung», heisst es weiter. Das VBS habe die Hygiene- und Atemschutzmasken zu Marktpreisen eingekauft.

Lob gibt es auch für die Masken-Deals mit Emix Trading. Das Importunternehmen sorgte im Sommer für Schlagzeilen, nachdem bekannt wurde, dass mit dem Verkauf von Schutzmasken die zwei jungen Besitzer der Firma zu Multimillionären wurden. Vor allem die hohen Stückpreise, die Emix verlangte, sorgten aber für viel Kritik. Die Prüfstelle kommt allerdings zum Schluss, dass es sich bei den bezahlten Preisen durchaus um Marktpreise gehandelt haben könne.

Verbesserungspotential

Der Prüfbericht zeigt aber in verschiedenen Bereichen Verbesserungspotential auf und formuliert konkrete Empfehlungen, die bis Ende 2021 umgesetzt werden müssen. Dazu gehört etwa die Empfehlung für die Verteidigungsabteilung des VBS, die bestehende Kompetenzordnung ganzheitlich zu überarbeiten. «Diese muss einfacher und klarer werden. In zukünftigen Krisensituationen sind die bestehenden Kompetenzordnungen konsequent einzuhalten.»

Zudem sollen die offenen Punkte bezüglich Qualität der eingelagerten Hygiene- und Atemschutzmasken geklärt werden. Im Juli rief das VBS Masken wegen Spuren von Pilzbefall zurück. Diese hatte der Bund zu Beginn der Krise Grossverbrauchern und Kantonen aus alten Beständen zur Verfügung gestellt.
Verbesserungspotenzial sieht der Bericht auch beim Einkaufsprozess. So sollten Bestellungen und Verträge bezüglich Menge und Preis mit dem entsprechenden Wareneingang beziehungsweise der Rechnung abgeglichen werden.

Das sagt Emix

Die Emix Trading AG in Zug nimmt den Bericht des VBS mit «Genugtuung» zur Kenntnis. «Emix war einer der wenigen Anbieter, die im Pandemiejahr 2020 eine funktionierende Beschaffungs- und Lieferkette sicherstellen und hohe Volumen an Masken zu Marktpreisen in insgesamt überdurchschnittlicher Qualität bis an den Zielort liefern konnten.» Der Prüfbericht komme – im Einklang mit zahlreichen früheren Statements des VBS und des Bundesrates – zum Schluss, dass alle Gründe darauf hindeuteten, dass das VBS die Masken zu Marktpreisen eingekauft habe. «Wie der Bericht ebenfalls bestätigt, wurden die von Emix gelieferten Masken in qualitativer Hinsicht nie beanstandet.»

Wie der «Tages-Anzeiger» schreibt, bleiben im Bericht des VBS jedoch zentrale Fragen ungeklärt. So wurde nicht untersucht, ob der Armee gefälschte Zertifikate vorgelegt wurden, was ein zentraler Vorwurf in der Masken-Affäre war. Ebenfalls verliert der Bericht kein Wort darüber, warum die Armee umstrittene Emix-Masken von der Firma ersetzen lässt und nicht versucht hat, vom Vertrag zurückzutreten.

Hast du oder hat jemand, den du kennst, Mühe mit der Coronazeit?

Hier findest du Hilfe:

BAG-Infoline Coronavirus, Tel. 058 463 00 00

BAG-Infoline Covid-19-Impfung, Tel. 058 377 88 92

Dureschnufe.ch, Plattform für psychische Gesundheit rund um Corona

Branchenhilfe.ch, Ratgeber für betroffene Wirtschaftszweige

Pro Juventute, Beratung für Kinder und Jugendliche, Tel. 147

My 20 Minuten

Als Mitglied wirst du Teil der 20-Minuten-Community und profitierst täglich von tollen Benefits und exklusiven Wettbewerben!

Als Mitglied wirst du Teil der 20-Minuten-Community und profitierst täglich von tollen Benefits und exklusiven Wettbewerben!

Deine Meinung