Critical Mass: Velodemo sorgt für rote Köpfe – «Wieso greift die Stadt nicht ein?»
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Critical Mass Velodemo sorgt für rote Köpfe – «Wieso greift die Stadt nicht ein?»

Jeden letzten Freitag des Monats nehmen Hunderte bis Tausende Velofahrende an der unbewilligten Demonstration Critical Mass teil. Nicht bei allen stösst das auf Verständnis. 

von
Michelle Ineichen
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Jeden letzten Freitag des Monats findet die Critical Mass statt. Hunderte bis Tausende Velofahrende nehmen teil. 

Jeden letzten Freitag des Monats findet die Critical Mass statt. Hunderte bis Tausende Velofahrende nehmen teil. 

20min/Marco Zangger
Die Gruppe versteht sich jedoch nicht als Demonstrationsbewegung, sondern als Teil des Verkehrs.

Die Gruppe versteht sich jedoch nicht als Demonstrationsbewegung, sondern als Teil des Verkehrs.

20min/Marco Zangger
Përparim Avdili, Zürcher Gemeinderat und Präsident der städtischen FDP, übt Kritik. «Es kann nicht sein, dass durch eine unbewilligte Demonstration der öffentliche Verkehr regelmässig unterbrochen wird.»

Përparim Avdili, Zürcher Gemeinderat und Präsident der städtischen FDP, übt Kritik. «Es kann nicht sein, dass durch eine unbewilligte Demonstration der öffentliche Verkehr regelmässig unterbrochen wird.»

Privat 

Darum gehts 

Sie fahren durch die Strassen Zürichs, halten den Verkehr auf und verärgern so zahlreiche Autofahrer: Jeden letzten Freitag des Monats nehmen Hunderte bis Tausende Velofahrende an der sogenannten Critical Mass teil. Die offiziell führungslose Gruppe versteht sich nicht als Demonstrationsbewegung, sondern als Teil des Verkehrs. Ziel des Events sei es, «einfach Velo zu fahren» und eine «kritische Masse» zu erreichen, um dem motorisierten Verkehr auf Augenhöhe zu begegnen. Dies zum Unmut von M.S.*: «Kürzlich brauchte meine Tochter wegen des Ausfalls des ÖVs in der Innenstadt fast zwei Stunden, um ihr Baby bei uns abzuholen», so die genervte Grossmutter. Sie fragt sich, wieso die Stadt nicht eingreift. «Das nächste Mal ist es vielleicht ein Krankenwagen, der blockiert ist, und jemand stirbt.»

Monatlich führt der Event zu Kontroversen. Auch Përparim Avdili, Zürcher Gemeinderat und Präsident der städtischen FDP, übt Kritik. Grundsätzlich seien Demonstrationen aus demokratischer Sicht sinnvoll, aber: «Es kann nicht sein, dass durch eine unbewilligte Demonstration der öffentliche Verkehr regelmässig unterbrochen wird.» Im letzten Jahr habe die FDP bei der Stadt Zürich deshalb gefordert, dass die Critical Mass in Zukunft im Vorfeld der Umzüge eine Routenplanung einreichen sowie eine Bewilligung beantragen müsse. Das Postulat wurde am 12. Mai jedoch abgelehnt. «Dass diese pragmatische Forderung abgelehnt wurde, ist für mich unverständlich», so Avdili.

Auflösung von Critical Mass «unverhältnismässig»

Rechtlich gesehen wäre die Sachlage klar, sagt Staatsrechtsexperte Tomas Poledna: «Da die Critical Mass auf öffentlichem Grund unterwegs ist und den Raum für restliche Verkehrsteilnehmende unbenutzbar macht, ist der Event bewilligungspflichtig. Da der Umzug in einer voraussehbaren Regelmässigkeit stattfindet, werden die mit der Nutzung öffentlichen Grundes verbundenen anderen Interessen nicht berücksichtigt, wenn die Behörden untätig bleiben.» Ein Hindernis dabei gebe es jedoch: «Das faktische Problem ist, dass im Fall von Critical Mass wohl keine Person oder Organisation für die unbewilligten Umzüge verantwortlich zu machen ist.»

Gemäss Marc Surber von der Stadtpolizei Zürich habe es in der Vergangenheit keinen Anlass für eine Auflösung der friedlich ablaufenden Critical Mass gegeben. «Das wäre aufgrund der daraus resultierenden Einschränkungen für den gesamten Verkehr unverhältnismässig gewesen.» Die Stadtpolizei sei bei den Veranstaltungen jeweils vor Ort und trete mit den Teilnehmenden in den Dialog, so Surber. «Es kam in der Vergangenheit einmal vor, dass aufgrund von Blockaden durch die Critical Mass die Rettungsachsen versperrt waren und die Arbeit von Schutz & Rettung Zürich dadurch behindert wurde.»

Critical Mass Teil des Verkehrs

Für Selma L’Orange Seigo, Co-Präsidentin der Grünen Kanton Zürich, ist hingegen klar, dass die Critical Mass weiterhin nicht bewilligungspflichtig sein soll. «Critical Mass ist keine Demonstration, sondern Verkehr», so die Grünen-Politikerin. «Mit dem Event soll gezeigt werden, dass Velos mehr Platz auf der Strasse brauchen.» Auf Twitter erlaubte sich Seigo erst kürzlich einen Seitenhieb auf die Autofahrenden. Zu einem Bild, das sie auf dem Velo zeigt, schreibt sie: «Heute wieder in eine dieser Autodemos geraten, die den Verkehr lahmlegen. Bewilligungspflicht, wann?»

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