Venezuela: Chávez stellt sich Volksabstimmung

Aktualisiert

Venezuela: Chávez stellt sich Volksabstimmung

In Venezuela ist der Weg für eine Volksabstimmung über eine Amtsenthebung von Präsident Hugo Chávez frei.

Die Opposition konnte genügend Unterschriften für ein Referendum zusammentragen. Chávez will sich einer möglichen Volksabstimmung stellen.

Nach Überprüfung von 40 Prozent der abgegebenen Wählerunterschriften komme die Opposition auf 2,56 Millionen Unterschriften und damit mehr als die vorgeschriebenen 2,43 Millionen, teilte der Direktor der Wahlkommission, Jorge Rodriguez, mit. Wann das endgültige Resultat vorliegt, sagte er nicht.

Die Wahlbehörde teilte vorerst keinen Termin für die Volksabstimmung mit. Nach der venezolanischen Verfassung müsste es bis Anfang August stattfinden. Die Opposition bezeichnete das Ergebnis als einen grossen Sieg in ihrem Kampf gegen den linken Präsidenten und forderte, die Abstimmung am 8. August abzuhalten.

Die USA begrüssten das Ergebnis. Es biete die Möglichkeit für eine friedliche und demokratische Lösung der innenpolitischen Krise in dem weltweit fünftgrössten Ölexporteur, sagte ein US-Regierungsvertreter in Washington.

Er akzeptiere die Entscheidung der Nationalen Wahlbehörde, sagte Chávez in Caracas. «Wir sind bereit, den wahren Kampf um die Abberufung des Präsidenten zu beginnen», fügte er hinzu. Der Opposition hatte er im Zusammenhang mit der Unterschriften-Sammlung Betrug vorgeworfen.

Bei der Überprüfung ging es um die Gültigkeit von 1,2 Millionen Unterschriften unter die Kampagne der Opposition, die Chavez per Referendum vorzeitig absetzen will. Die Bürger des südamerikanischen Landes hatten drei Tage Zeit, ihre Unterschrift unter eine Petition für das Referendum zu bestätigen.

Die Oppositionsbewegung gegen Chávez hatte bereits bis Dezember vergangenen Jahres nach eigenen Angaben mehr als 3,4 Millionen Unterschriften gesammelt. Die staatliche Wahlkommission erkannte jedoch nur 1,9 Millionen an und forderte mehr als eine Million Bürger auf, ihre Unterschrift zu bestätigen.

Diese Entscheidung führte im Februar und März zu Unruhen, bei denen mindestens zehn Menschen ums Leben kamen. Beide Lager warfen sich gegenseitig vor, Ausweise gefälscht zu haben, um das Ergebnis der Überprüfung zu manipulieren.

Die von Unternehmern, Gewerkschaften, Traditionsparteien, der Kirche und den meisten Medien gebildete Opposition wirft Chávez - dessen Amtszeit bis 2007 geht - unter anderem einen autoritären Regierungsstil und eine «miserable Wirtschaftspolitik» vor. (sda)

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