Aktualisiert 06.03.2010 10:38

Vermögensdelikte«Verbrechen darf sich nicht lohnen»

Im Kanton Zürich hat die Staatsanwaltschaft 2009 Vermögenswerte in Höhe von rund 10,8 Millionen Franken beschlagnahmt. Rund eine Million wurde bereits Geschädigten zurückgegeben. Die kantonale Übersicht über Gelder krimineller Herkunft ist ein nationales Novum.

von
Jjohanna Wedl; SDA
Der Kriminelle erbeutete bei seinen Taten rund 75 000 Franken.

Der Kriminelle erbeutete bei seinen Taten rund 75 000 Franken.

Seit dem 1. Janaur 2009 arbeiten im Kanton Zürich ein auf so genannte Vermögenseinziehung spezialisierter Staatsanwalt sowie fünf auf das Thema spezialisierte Ermittler bei der Kantons- und zwei bei der Stadtpolizei Zürich, wie Marcel Scholl, Staatsanwalt für Vermögenseinziehung, gegenüber der Nachrichtenagentur SDA sagt.

Scholl ist kein anderer Kanton bekannt, der auf Vermögenseinziehung spezialisierte Staatsanwälte oder polizeiliche Ermittler beschäftigt. In Zürich sind die einzelnen Vermögenswerte in einer zentralen Datenbank gespeichert, die Staatsanwalt und Polizei gemeinsam betreuen.

Obwohl die gestohlenen Gegenstände zentral erfasst sind, sei bei einem grossen Teil davon der Besitzer nicht identifizierbar, ergänzt Scholl. Kann kein Besitzer gefunden werden, geht das Gut ins Eigentum des Staates über und wird öffentlich versteigert. Der Erlös fliesst in die Staatskasse.

Erschwert wird die Arbeit zusätzlich dadurch, dass die Untersuchungsbehörde beweispflichtig ist: Sie muss dem Täter nachweisen, dass er eine Ware tatsächlich durch eine kriminelle Handlung erlangt hat. Fehlt dieser Beweis, geht der Vermögenswert unter Umständen zurück an den Täter.

Auch legales Vermögen wird veräussert

Im letzten Jahr hat die Stelle gegen 25 Fälle bearbeitet, drei davon wurden laut Scholl bereits abgeschlossen. Aus den bisher gesammelten Erfahrungen streicht der Staatsanwalt einen Fall hervor, bei dem eine Person seit 1996 total 102 Straftaten begangen hat. In 90 Prozent der Fälle handelte es sich um Vermögensdelikte.

Der Kriminelle erbeutete bei seinen Taten rund 75 000 Franken. Um diese den Geschädigten zurückzuzahlen, werde auch Vermögen des Delinquenten aus legaler Herkunft veräussert, erläutert Scholl. Dabei kann es sich beispielsweise um Autos oder Fahrräder handeln.

Sind gestohlene Gegenstände nicht mehr auffindbar, ermittelt die Staatsanwaltschaft die Höhe des Betrages, den der Kriminelle erzielt hat. Im Rahmen einer so genannten Ersatzforderung kann er zur Zahlung dieses Betrages verpflichtet werden.

Ersatzforderungen können laut dem Staatsanwalt auch an Drittpersonen gestellt werden. Scholl nennt als Beispiel eine Frau, die über 500 000 Franken veruntreut hatte und damit einer Dritten zweiwöchige Ferien in Spanien finanzierte. Auch wenn die Dritte unwissend sei, könne sie belangt werden, führt Scholl aus.

Vermögen versteckt

Das Vermögen eines Täters kann allerdings nur veräussert werden, wenn es vorhanden ist. Ein Mann, der wegen Betrugs verurteilt worden war, wurde von den Behörden verpflichtet, seiner ehemaligen Lebenspartnerin 700 000 Franken zu bezahlen. Er gab an, er habe kein Vermögen und erhalte nur einen geringen Monatslohn.

Durch die Ermittlungen der Spezialisten stellte sich heraus, dass der Mann Liegenschaften im Wert von mehreren Millionen Franken sowie einen Ferrari besass. Alle Güter hatte er seiner Ehefrau übertragen, um das Vermögen vor den Fahndern zu verstecken.

Üblicherweise drehten sich seine Fälle nicht um Millionenbeträge, sondern um Werte von bis zu 100 000 Franken, präzisiert Scholl. Er rechnet damit, dass im laufenden Jahr noch mehr Fälle der Vermögenseinziehung zu bewältigen sind und die spezialisierte Abteilung deshalb ausgebaut wird.

«Ein Verbrechen darf sich finanziell nicht lohnen», bringt es Marcel Scholl abschliessend auf den Punkt. Ein Krimineller solle lernen, dass ein finanziell motiviertes Delikt mehr Aufwand als Ertrag verursache. «Wir erhoffen uns von der Abteilung deshalb auch präventive Wirkung.»

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