MoldawienVerfassungsgericht bestätigt Wahlergebnis
Das moldawische Verfassungsgericht hat das Ergebnis der Parlamentswahl vom 5. April bestätigt. Das Gericht habe das Resultat der Nachzählung der Stimmzettel durch die zentrale Wahlkommission akzeptiert.
Damit bleibt es bei dem amtlich verkündeten knappen Wahlsieg der Kommunisten, der zum Teil gewaltsame Proteste ausgelöst hatte. Nach den Ausschreitungen hatte der kommunistische Präsident Vladimir Voronin das Verfassungsgericht ersucht, eine Nachzählung des Wahlergebnisses anzuordnen.
Nach Bekanntwerden der Wahlergebnisse hatten Demonstranten Anfang April bei massiven Protesten das Parlament und den Präsidentensitz gestürmt. Die Opposition wirft der Regierung Wahlbetrug vor. Unter anderem seien auf Wahllisten die Namen von bereits Verstorbenen verzeichnet gewesen.
Westliche Wahlbeobachter hatten die Abstimmung in dem zu den ärmsten Ländern Europas zählenden Moldawien als demokratisch mit einigen Defiziten gelobt.
(sda)