Unlesbares Tempolimit: Verkehrsschilder verschneit – woran muss ich mich halten?
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Unlesbares TempolimitVerkehrsschilder verschneit – woran muss ich mich halten?

Bei starkem Schneefall kommt es vor, dass Verkehrsschilder nicht mehr lesbar sind. Gelten sie trotzdem?

von
Olivia Solari, AGVS

Frage von Petra ans AGVS-Expertenteam:

Wenn ich im Winter mit dem Auto unterwegs bin, kommt es manchmal vor, dass Verkehrsschilder verschneit und nicht mehr erkennbar sind, ich also nicht weiss, ob ich 50, 60 oder 80 km/h fahren darf. Was gilt in diesem Fall?

Antwort:

Liebe Petra

In den letzten Wochen hat es in der Schweiz bis ins Flachland stark geschneit. Für den Strassenverkehr führt das zu verschiedensten Problematiken. Zur Unkenntlichkeit verschneite Verkehrsschilder sind zwar ein eher seltenes Phänomen, dennoch kann es nützlich sein, auch in dieser Situation das korrekte Verhalten zu kennen.

Das Gesetz selbst regelt diesen Sonderfall nicht explizit. Es sind allerdings jederzeit die allgemeinen Regeln des Strassenverkehrsgesetzes (SVG) zu beachten. In Art. 27 Abs. 1 SVG wird festgehalten, dass Signale und Markierungen zu beachten sind. Eine Verletzung dieser Norm kann je nach Schwere und Kombination mit anderen Verstössen zu Ausweisentzügen und/oder Ordnungsbussen führen. Demnach wird grundsätzlich auch ein Nichtbeachten von verschneiten Verkehrsschildern gebüsst.

Das Gesetz selbst regelt diesen Sonderfall nicht explizit.

Olivia Solari, AGVS

Das Bundesgericht hat jedoch in ständiger Rechtsprechung anerkannt, dass die Nichtbeachtung von Signalen nur strafbar ist, wenn sie vom Fahrzeugführenden bei gehöriger Aufmerksamkeit ohne Weiteres als solche erkannt werden können. Aber auch dies bedeutet keinen Freifahrtschein im Umkreis von verschneiten Geschwindigkeitstafeln.

Die wichtigen Verkehrsschilder «Stop» und «Kein Vortritt» sind beispielsweise aufgrund ihrer speziellen Form auch erkennbar, wenn das Schild komplett verschneit ist. Anders ist dies bei den Schildern, welche die zugelassene Höchstgeschwindigkeit signalisieren. Sie sind aufgrund der Form nicht auseinanderzuhalten. Trotzdem wird eine Überschreitung in den meisten Fällen eine Busse zur Folge haben.

Dies aus den folgenden Gründen:

Wie bereits erwähnt, sind die allgemeinen Regeln des SVG zu beachten, wonach gemäss Art. 32 Abs. 1 SVG die Geschwindigkeit stets den Umständen anzupassen ist. Die Verkehrsregelnverordnung (VRV) konkretisiert diese Norm weiter und stellt allgemeine Höchstgeschwindigkeiten bei günstigen Verhältnissen auf (innerorts 50 km/h, ausserorts 80 km/h etc.). Bei Schnee und eisigen Strassen muss zudem das Tempo den Umständen angepasst und folglich reduziert werden, da die Höchstgeschwindigkeiten auf günstige Verhältnisse ausgerichtet sind. Wer also bei Schnee nicht den Umständen angepasst fährt oder die allgemeinen Höchstgeschwindigkeiten sowieso missachtet, wird vor Gericht mit dem Argument der verschneiten Geschwindigkeitstafel keinen Erfolg haben und die Kosten der Busse und des Verfahrens übernehmen müssen.

Eine Überschreitung der Höchstgeschwindigkeit wird in den meisten Fällen eine Busse zur Folge haben.

Olivia Solari, AGVS

Sind die Strassenverhältnisse günstig und die signalisierte Geschwindigkeit tiefer als die allgemeinen Höchstgeschwindigkeiten, nach denen sich der fehlbare Fahrzeuglenker aufgrund der verschneiten Geschwindigkeitstafel richtet, so wäre es wohl theoretisch möglich, dass ein Gericht von einer Busse absieht. Darauf würde ich allerdings nicht zählen.

Wir raten dir daher wie immer, vorsichtig zu fahren und im Umfeld von verschneiten Geschwindigkeitstafeln und eisigen Strassen im Zweifel lieber einen Gang runterzuschalten.

Gute Fahrt!

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Deine Meinung

122 Kommentare
Kommentarfunktion geschlossen

Schneehasi

28.01.2021, 23:58

Tipping-Points: 🤔 -Zusammenbruch des atlantischen Meeresströmungssystems -Veränderung des indischen Sommermonsuns -Abschmelzen des westantarktischen Eisschildes -Permafrost-Verlust -Korallensterben -Sterben des Amazonas-Regenwalds -Rückgang borealer Wälder Beunruhigend ! ☹️

Rider4

28.01.2021, 13:45

Solange auch das Nummernschild schön schneebedeckt ist, muss man keinen Blitzer fürchten ;-)

Bürgersklave

28.01.2021, 13:41

„ Demnach wird grundsätzlich auch ein Nichtbeachten von verschneiten Verkehrsschildern gebüsst.“ - Es lebe die Bürokratie und der Amtsschimmel 😆