Aktualisiert 30.09.2014 06:16

SP-Sprecher Sorg

«Verlieren gehört in der Politik dazu»

SP-Sprecher Michael Sorg glaubt nicht, dass abgeschmetterte Initiativen seiner Partei schaden. Mit einer Kindergutschriften-Initiative will die SP auf die Siegerstrasse zurückkehren.

von
J. Büchi
Michael Sorg ist Medienverantwortlicher der SP Schweiz.

Michael Sorg ist Medienverantwortlicher der SP Schweiz.

Herr Sorg, linke Initiativen scheitern an der Urne zuverlässig. Warum setzen Sie trotzdem immer wieder auf das Instrument der Volksinitiative?

Michael Sorg: Manchmal braucht es einfach mehrere Anläufe, bis ein Anliegen mehrheitsfähig ist. Paradebeispiel dafür ist das Frauenstimmrecht. Heute würde niemand mehr bezweifeln, dass das Engagement dafür nötig und richtig war.

Am Abstimmungssonntag war bereits von einer weiteren Einheitskassen-Initiative die Rede. Ist das strategisch nicht etwas ungeschickt?

Wir sind die Partei, die sich für die Versicherten einsetzt - daran ändert eine Niederlage nichts. Eine Volksinitiative ist eine von mehreren Optionen, falls die Versicherer nun ihre Versprechen nicht einlösen, die sie während des Abstimmungskampfs gemacht haben.

Die Glaubwürdigkeit der SP könnte durch die wiederholten Niederlagen leiden.

Verlieren gehört in der Politik dazu. Ausserdem kann auch eine verlorene Abstimmung realpolitisch ein Erfolg sein: Selbst die Gegner der Einheitskasse mussten einräumen, dass das Krankenkassen-Aufsichtsgesetz oder der verfeinerte Risikoausgleich ohne den Druck der Initiative nie durchgekommen wären.

Politologe Michael Hermann sagte im Gespräch mit 20 Minuten: «Ich würde mir anstelle der Sozialdemokraten sehr gut überlegen, was mit einer künftigen Initiative zu gewinnen ist - und was zu verlieren.» Lancieren Sie Ihre Initiativen zu leichtfertig?

Jede Initiative ist mit einem riesigen Aufwand verbunden, auch finanziell. Entsprechend prüfen wir sehr genau, wofür sich die Lancierung einer Initiative lohnt.

Die SP hat zwei Bundesräte und ist in vielen Kantonsregierungen vertreten. Weshalb beschränken Sie sich nicht einfach auf Ihre Rolle als staatstragende Kraft und intervenieren falls nötig mit einem Referendum? Bei diesem Instrument stimmt auch die Erfolgsbilanz.

Eine Initiative ist immer eine Chance, ein Thema aufs Parkett zu bringen, das sonst möglicherweise unterginge. Das haben wir bei der 1:12-Initiative der Juso gesehen: Die Manager-Boni wären ohne die Vorlage öffentlich nie so breit diskutiert worden. Ein Referendum ist dagegen halt sehr reaktiv.

Mit welchem Thema wollen Sie an der Urne wieder auf Siegeskurs gelangen?

Die Delegierten werden im Februar am SP-Parteitag voraussichtlich eine Initiative zu Kindergutschriften beschliessen. Ähnliche Vorlagen haben schon in verschiedenen Kantonen gute Ergebnisse erzielt. Ich bin sicher, dass wir mit diesem populären Thema eine Mehrheit der Stimmbürger hinter uns scharen können werden.

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