Verstimmung zwischen Türkei und Schweiz
Aktualisiert

Verstimmung zwischen Türkei und Schweiz

Vorermittlungen der Zürcher Justiz wegen Rassismusverdachts gegen einen prominenten türkischen Historiker scheinen die Beziehungen zwischen der Schweiz und der Türkei erneut zu belasten.

Laut türkischen Medienberichten vom Montag kritisierte Aussenminister Abdullah Gül das Vorgehen der Schweiz scharf.

Der Fall liegt genau ein Jahr zurück: Der Professor und Präsident der Türkischen Historischen Gesellschaft, Yusuf Halacoglu, soll am 2. Mai 2004 in einem Vortrag in Winterthur den Völkermord an den Armeniern geleugnet haben. Die Staatsanwaltschaft Winterthur leitete in der Folge Vorermittlungen wegen möglicher Verletzung der Rassismusstrafnorm ein. Der zuständige Staatsanwalt, der am Montag nicht erreicht werden konnte, hatte im vergangenen Februar erklärt, er habe noch keinen Zwischenentscheid über die formelle Eröffnung eines Strafverfahrens getroffen.

Laut einem Bericht der türkischen Tageszeitung «Hürriyet» (Montagausgabe) warf Aussenminister Gül nun der Schweiz vor, die Meinungsfreiheit zu untergraben. Die Schweiz begehe einen schweren Fehler und verstosse gegen die europäischen Grundrechte, zitierte das Blatt den Aussenminister. Nur das totalitärste Land könne so vorgehen. Laut dem Zeitungsbericht soll die Schweizer Justiz inzwischen Interpol eingeschaltet haben. Das Bundesamt für Justiz in Bern stellte am Montag auf Anfrage in Abrede, dass die Schweiz via Interpol nach Halacoglu suche.

Die Beziehungen zwischen der Türkei und der Schweiz waren wegen der schweizerischen Anerkennung des Völkermords von 1915 in Armenien bereits in den vergangenen Jahren belastet gewesen. Aussenministerin Micheline Calmy-Rey war im Herbst 2003 kurzfristig von einem geplanten Türkeibesuch wieder ausgeladen worden. Sie holte den Besuch erst im März dieses Jahres nach. (dapd)

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