Aktualisiert 03.08.2012 16:31

Syrien-KonfliktVerwirrung um russische Kriegsschiffe

Gleich mehrere Nachrichtenagenturen meldeten, dass drei russische Kriegsschiffe auf dem Weg nach Syrien seien. Das Verteidigungsministerium in Moskau dementierte die Berichte aber.

Das Verteidigungsministerium in Moskau hat Medienberichte zurückgewiesen, wonach drei seiner Kriegsschiffe auf dem Weg zur russischen Marinebasis im syrischen Hafen Tartus seien. Die amtliche Nachrichtenagentur RIA Nowosti und zwei weitere Nachrichtenagenturen hatten zuvor unter Berufung auf einen Militärvertreter berichtet, die Kriegsschiffe mit 360 Soldaten an Bord sollten auf dem Stützpunkt Lebensmittel und andere Vorräte aufnehmen. Das russische Verteidigungsministerium erklärte am Freitag, solche Pläne gebe es nicht, die Schiffe verfügten über ausreichend Vorräte.

Nach dem Rückzug des Syrien-Sonderbeauftragten Kofi Annan rückt eine diplomatische Lösung des blutigen Konflikts in Syrien derweil in weite Ferne. Sowohl das Regime von Präsident Baschar al-Assad als auch die Rebellen setzen auf Gewalt. Aus Aleppo und Damaskus wurden militärische Operationen gemeldet.

In der Wirtschaftsmetropole Aleppo rüsten sich Regierungstruppen und Rebellen offenbar für eine entscheidende Schlacht. «In Aleppo sehen wir einen bemerkenswerten Aufbau von militärischem Gerät, der uns glauben lässt, dass der Hauptkampf kurz bevorsteht», sagte UNO- Untergeneralsekretär Hervé Ladsous.

Über hundert Panzer nach Aleppo geschickt

Das syrische Regime hat seine Truppen in der heftig umkämpften Stadt verstärkt. «Dutzende Lastwagen mit Soldaten und mehr als 100 Panzer wurden rund um Aleppo in Stellung gebracht», sagte der örtliche Kommandant der Rebellen, Abu Omar al-Halebi, der Nachrichtenagentur DPA.

Auch in Damaskus wurde gekämpft. In einem dicht besiedelten palästinensischen Flüchtlingslager schlugen nach Angaben von Aktivisten Mörsergranaten ein. Dabei kamen über 20 Menschen ums Leben, wie die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Freitag mitteilte. Wer die Granaten abfeuerte, war nicht bekannt. Offenbar gab es in der Hauptstadt heftige Gefechte.

Sicherheitsrat tagt

Die 193 Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen wollen an diesem Freitag in der Vollversammlung über einen Text abstimmen, der Assads Blutbad am eigenen Volk scharf verurteilt. Die Resolution zieht allerdings keine Strafmassnahmen gegen das Regime von Machthaber Assad nach sich.

Der bisherige Syrien-Sondergesandte Annan hatte am Donnerstag angekündigt, sein Amt nach gut fünf Monaten vergeblicher Vermittlungsbemühungen aufzugeben. Der frühere UNO-Generalsekretär begründete seinen Rückzug mit der mangelnden Unterstützung der internationalen Gemeinschaft und der fehlenden Einigkeit im UNO-Sicherheitsrat.

Gegenseitige Schuldzuweisungen

Die USA gaben Russland und auch China eine Mitschuld am Rückzug des Sondergesandten. Die Entscheidung verdeutliche das Versagen beider Länder, bedeutende Resolutionen gegen Assad zu unterstützen, die den Verstoss gegen Annans Sechs-Punkte-Plan geahndet hätten, sagte US-Regierungssprecher Jay Carney.

Russland gab indirekt den Unterstützern der Regimegegner die Schuld für den Rückzug von Annan. «Er ist ein ehrlicher internationaler Vermittler, aber es gibt solche, die ihn aus dem Spiel nehmen wollen, um freie Hand für den Einsatz von Gewalt zu haben», schrieb Vizeaussenminister Gennadi Gatilow auf Twitter.

China setzt im Syrien-Konflikt weiterhin auf eine politische Lösung. Sein Land sei offen für jeden Vorschlag, sagte der Sprecher des Aussenministeriums, Hong Lei, in Peking.

Der Iran hat den Rückzug Annans bedauert und dem Westen die Schuld für das Scheitern seiner Mission gegeben. Teheran ist ein Verbündeter des Regimes von Präsident Assad.

Mission am Ende?

UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon sprach sich für eine Fortsetzung der UNO-Präsenz in Syrien auch nach dem Ablauf des Mandats der Beobachtermission UNSMIS am 19. August aus. Die Suche nach einem Nachfolger Annans hat bereits begonnen.

Nach Einschätzung des französischen UNO-Botschafters Gérard Araud dürfte die UNO-Mission mit dem Abschluss des aktuellen Mandats am 19. August das Land verlassen. Im UNO-Sicherheitsrat sei keine Einigung über das weitere Vorgehen absehbar, sagte Araud in New York.

(sda)

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