Wahlen 2011: Viele Parlamentarier sind amtsmüde
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Wahlen 2011Viele Parlamentarier sind amtsmüde

Mindestens 20 Bundesparlamentarier treten bei den Herbstwahlen 2011 nicht mehr zur Wiederwahl an. Erfahrungsgemäss dürfte sich diese Zahl bis nächsten Sommer noch verdoppeln.

So wie hier Nationalrat Ueli Maurer im Jahr 2000 gehts vielen Parlamentariern: politikmüde und amtsmüde.

So wie hier Nationalrat Ueli Maurer im Jahr 2000 gehts vielen Parlamentariern: politikmüde und amtsmüde.

Für 15 amtierende National- und 5 Ständerätinnen und -räte steht gemäss einer Umfrage der Nachrichtenagentur SDA schon jetzt fest, dass sie im Herbst 2011 auf eine Wiederkandidatur verzichten. Nicht eingerechnet sind hier die neuen Bundesräte Simonetta Sommaruga und Johann Schneider-Ammann, die noch vor den Wahlen 2011 im Parlament ersetzt werden.

Bei der SVP werden die Nationalräte Walter Glur AG, Simon Schenk BE, Peter Föhn SZ sowie Ständerat Maximilian Reimann AG nicht mehr antreten. Bei der SP verzichten die Nationalräte Doris Stump AG, Andrea Hämmerle GR, Jean-Claude Rennwald JU und Fabio Pedrina TI auf eine erneute Kandidatur, bei den Grünen Therese Frösch BE.

Bei der CVP machen die Nationalräte Markus Zemp AG, Sep Cathomas GR, Elvira Bader SO und Chiara Simoneschi-Cortesi TI sowie die Ständeräte Theo Maissen GR und Hansheiri Inderkum UR nächstes Jahr ihre Stühle frei.

Bei den FDP/Liberalen verzichten Werner Messmer TG und Claude Ruey VD auf eine weitere Amtszeit. Auch Georges Theiler will laut seiner Kantonalpartei nicht mehr für die Grosse Kammer kandidieren, dafür aber den Ständeratssitz seiner Parteikollegin Helen Leumann beerben, die nicht mehr antritt. Zudem strebt Ständerat Rolf Büttiker SO keine weitere Amtszeit an.

Die Bündner Abordnung im Bundesparlament dürfte sich also 2011 stark erneuern - von den insgesamt sieben Bundesparlamentariern treten drei nicht mehr an. In den meisten anderen Kantonen sind bislang keine oder nur wenige Rücktritte absehbar.

Viele wollen sich später entscheiden

Zahlreiche weitere Mitglieder der 246 Mitglieder umfassenden Bundesversammlung wollen erst später über eine erneute Kandidatur entscheiden. Einige möchten den Ausgang von Wahlen in ihren Kantonen abwarten.

Dieses Jahr finden noch in JU und ZG, nächstes Jahr in BL, TI, LU, ZH, FR und AR kantonale Wahlen statt. Insbesondere die Zürcher Wahlen gelten als Signal für den eidgenössischen Urnengang. Ihr Ausgang beeinflusst den Wahlkampf der Parteien.

Ricardo Lumengo (SP BE) will abwarten, wie das Gerichtsverfahren gegen ihn wegen Wahlfälschung ausgeht. Andere Parlamentarier wie Ursula Haller (BDP BE), André Daguet (SP BE), Roland Borer (SVP SO), Peter Spuhler (SVP TG) oder Josef Zisyadis (PdA VD) haben einen Entscheid auf Ende dieses/Anfang nächsten Jahres angekündigt.

Zahl der Amtsmüden dürfte sich noch stark erhöhen

Bis zu den Kandidaten-Nominierungen im ersten Halbjahr 2011 dürfte sich die Zahl der Amtsmüden erfahrungsgemäss noch stark erhöhen. So hatten vor den Eidg. Wahlen 2007 insgesamt 24 National- und 14 Ständeräte ihren Verzicht auf eine Wiederkandidatur in ihrer Kammer angekündigt. Auch 2003 traten insgesamt 38 eidg. Parlamentarier nicht mehr zur Wiederwahl an.

(sda)

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