Frankreich: Villepin weist Rufmord-Vorwürfe zurück

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FrankreichVillepin weist Rufmord-Vorwürfe zurück

In Frankreich beginnt heute einer der spektakulärsten Politikerprozesse der vergangenen Jahre. In Paris muss sich der ehemalige Premierminister Dominique de Villepin (2005-2007) vor Gericht verantworten.

Der frühere französische Premierminister Dominique de Villepin hat die gegen ihn erhobenen Rufmordvorwürfe vor Gericht vehement zurückgewiesen. «Ich stehe hier, weil ein einziger Mann das so beschlossen hat: Nicolas Sarkozy», sagte Villepin am Montag zum Prozessauftakt. Der ehemalige Regierungschef wird in der sogenannten Clearstream-Affäre beschuldigt, in eine Verleumdungskampagne gegen seinen langjährigen Rivalen Sarkozy verwickelt gewesen zu sein.

Das Verfahren werde mit seinem Freispruch enden, erklärte Villepin, der von seiner Ehefrau und seinen drei Kindern begleitet wurde. «Ich weiss, dass die Wahrheit siegen wird. Mein Kampf ist kein persönlicher Kampf. Es ist der Kampf aller Opfer von Machtmissbrauch.» Er deutete an, dass Sarkozy das Verfahren als politische Waffe nutze.

Der Fall geht zurück auf das Jahr 2004, als Kontenlisten des luxemburgischen Finanzinstitutes Clearstream auftauchten, auf denen unter anderem der Name des damaligen Innenministers Sarkozy stand. Die Konteninhaber hatten angeblich Schmiergeld aus einem Rüstungsgeschäft mit Taiwan 1991 erhalten. Villepin leitete daraufhin Ermittlungen gegen Sarkozy und andere Politiker ein. Die Kontenlisten erwiesen sich aber als gefälscht.

Fünf Jahre Gefängnis möglich

Sarkozy beschuldigte Villepin daraufhin des Rufmords. Zum Zeitpunkt der Affäre galten beide als aussichtsreiche Bewerber um die Präsidentschaftskandidatur der konservativen UMP und waren damit Rivalen. Sarkozy macht geltend, Villepin habe ihn bewusst diskreditieren wollen, um ihn vom Rennen für das Präsidentenamt im Jahr 2007 auszuschliessen.

Villepin wird in der Anklageschrift unter anderem beschuldigt, er habe lange Zeit geheimgehalten, dass besagte Listen gefälscht worden seien. Damit habe er sich einer Mittäterschaft schuldig gemacht. Bei einer Verurteilung drohen ihm bis zu fünf Jahre Gefängnis und eine Geldstrafe von 375.000 Euro.

Vor Gericht stehen ferner vier Männer, die die Fälschungen geplant und ausgeführt haben sollen. Einer ist Jean-Louis Gergorin, früherer Vizepräsident der Airbus-Tochter EADS und ein Vertrauter Villepins. Angeklagt sind ferner ein Computerexperte, ein Journalist und ein Rechnungsprüfer. Alle vier äusserten sich zum Auftakt des Prozesses zunächst nicht vor Gericht. Das Verfahren, in dem etwa 20 Zeugen aussagen sollen, ist zunächst auf einen Monat anberaumt.

(sda/dapd)

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