Medienkonferenz Bundesrat - Bundesrätin Viola Amherd warnt vor instabiler Sicherheitslage in Europa

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Medienkonferenz BundesratBundesrätin Viola Amherd warnt vor instabiler Sicherheitslage in Europa

Am Donnerstagmorgen ist der Bericht des Bundesrates zur Sicherheitslage in Europa erschienen. Viola Amherd stellte ihn an einer Medienkonferenz vor.

von
Bianca Lüthy

Die Sicherheitslage ist weltweit und auch in Europa instabiler geworden. Die Schweiz will ihre Sicherheitspolitik noch stärker auf das veränderte Umfeld und neue Bedrohungen ausrichten, wie es in einer Medienmitteilung heisst. Vor diesem Hintergrund und ausgehend von einer umfassenden Analyse der Lage legt der neue Sicherheitspolitische Bericht die Interessen und Ziele der Schweizer Sicherheitspolitik für die nächsten Jahre fest. Diesen wird Verteidigunsministerin Viola Amherd in einer Pressekonferenz erläutern.

Spannungen und machtpolitische Rivalitäten haben zugenommen, teilt der Bundesrat mit, ebenso das Risiko von Konflikten an den Rändern Europas. Der Einsatz von sogenannten «hybriden» Mitteln zur Konfliktführung, wie etwa Cyberangriffe und Desinformationskampagnen, hat sich verstärkt. Aber auch konventionelle militärische Mittel werden wieder stärker zur Verfolgung eigener Interessen eingesetzt.

Terrorismus noch nicht verschwunden

Gleichzeitig seien Bedrohungen wie der islamistische Terrorismus nicht verschwunden. Der Klimawandel werde zu häufigeren und stärkeren Naturkatastrophen führen, und zu all dem ist aktuell noch eine Pandemie hinzugekommen, die eine weltweite Krise ausgelöst hat. Auch die europäische Peripherie ist in den letzten Jahren insgesamt instabiler geworden, die Schutzwirkung des geografischen und politischen Umfelds der Schweiz hat abgenommen.

Die neuen Ziele der Sicherheitspolitik beinhalten die weitere Stärkung der Früherkennung von Bedrohungen, die Stärkung der internationalen Zusammenarbeit, Stabilität und Sicherheit und die Verstärkung des Schutzes vor Cyberbedrohungen.

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