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Abstimmung in ZürichVolk entscheidet über neue Bezeichnung für Wolff

Ob Richard Wolff (AL) künftig Sicherheits- statt Polizeivorsteher von Zürich ist, darüber entscheidet das Stimmvolk – und zwar am 22. November.

von
sda/20M
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Noch heisst die Bezeichnung von Stadtrat Richard Wolff (AL) Polizeivorsteher - hier eine Aufnahme von der Vereidigung eines Polizeiaspiranten...

Noch heisst die Bezeichnung von Stadtrat Richard Wolff (AL) Polizeivorsteher - hier eine Aufnahme von der Vereidigung eines Polizeiaspiranten...

Keystone/Walter Bieri
...bald könnte Wolff aber Sicherheitsvorsteher sein. Die Stadtzürcher entscheiden darüber am 22. November 2015.

...bald könnte Wolff aber Sicherheitsvorsteher sein. Die Stadtzürcher entscheiden darüber am 22. November 2015.

Keystone/Walter Bieri

Die Zürcherinnen und Zürcher stimmen am 22. November nur über eine Vorlage ab: Die Umbenennung des Polizeidepartements in Sicherheitsdepartement, wie die Stadt Zürich am Mittwoch mitteilte.

Diese kommunale Vorlage trägt den rekordverdächtig langen Titel «Änderung der Gemeindeordnung, Anpassung der Aufgabenzuordnung der Departemente sowie von Bestimmungen des Abschnitts Schule und Schulbehörden, Umbenennung eines Departements, Streichung einer Kompetenzbestimmung Gemeinderat».

Sie beinhaltet neben der Umbenennung des Polizeidepartements in Sicherheitsdepartement noch weitere Änderungen der Gemeindeordnung. Diese sind allerdings reine Formsache.

Altes Anliegen der Linken

Dass das Polizeidepartement umbenannt werden soll, liegt den Linken schon lange am Herzen. Die Polizeivorsteherin von 1998 bis 2010, Esther Maurer (SP), war der Meinung, das Polizeidepartement werde mehr mit Kontrolle, Handschellen und Tränengas in Zusammenhang gebracht. Beim Namen Sicherheitsdepartement wäre dies weniger der Fall. Auch ihr Nachfolger Daniel Leupi (Grüne) setzte sich dafür ein, übernahm dann aber das Finanzdepartement.

Im vergangenen Februar befasste sich bereits der Zürcher Gemeinderat mit der Umbenennung. Der Stadtrat argumentierte damals, dass zum Polizeidepartement ja auch der Verkehr, Schutz & Rettung sowie das Stadtrichteramt gehörten. «Die Umbenennung in Sicherheitsdepartement wird deshalb die Identifikation der Dienstabteilungen mit ihrem Departement erheblich fördern», hiess es.

Somit würde aus Polizeivorsteher Richard Wolff (AL) neu der Sicherheitsvorsteher. Ausgerechnet seine Partei hält den Schritt allerdings für überflüssig – und die Bürgerlichen sowieso: «Nur weil dem rot-grünen Stadtrat die Bezeichnung Polizeidepartement unangenehm ist, gibts einen Urnengang – das ist für mich Befindlichkeitsgugus», sagt SVP-Fraktionschef Mauro Tuena. Dabei ginge es laut ihm auch anders: «Durch die Revision des kantonalen Gemeindegesetzes kommt es in der Stadtzürcher Gemeindeordnung in nächster Zeit ohnehin zu diversen Anpassungen – da hätte man diese Bezeichnungsänderung problemlos reinpacken können.»

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