Spionage-Affäre: Von hier aus lesen die Briten Schweizer E-Mails
Aktualisiert

Spionage-AffäreVon hier aus lesen die Briten Schweizer E-Mails

Es klingt wie im Film: Vom britischen Küstendörfchen Bude aus lesen britische Spione unsere Mails, hören Telefongespräche ab und kontrollieren Schweizer Posts auf Facebook.

von
jbu
Im pittoresken Bude in Cornwall zapfen britische Spione das Tiefseekabel TAT-14 an.

Im pittoresken Bude in Cornwall zapfen britische Spione das Tiefseekabel TAT-14 an.

Die britische Grafschaft Cornwall und ihre malerische Landschaft sind hierzulande vor allem durch Roman-Verfilmungen wie die von Rosamunde Pilcher bekannt. Die jüngste Meldung aus der Gegend erinnert aber eher an einen Spionage-Thriller: Wie die «Süddeutsche Zeitung» schreibt, zapft der britische Geheimdienst vom Küstendörfchen Bude aus ein Tiefseekabel auf dem Grund des Atlantiks an, über das auch ein Teil der Schweizer Internet- und Telekommunikation läuft.

Es handelt sich um die Datenautobahn TAT-14, an deren Bau die Swisscom beteiligt war. Über das Kabel kontrollieren britische Spione gemäss dem «Tages-Anzeiger» auch die Internetkommunikation und Telefongespräche aus der Schweiz. Betroffen seien unter anderem Schweizer Telefongespräche in die USA, E-Mails über US-Server oder Facebook-Einträge, heisst es im Artikel.

Daten werden gefiltert

Der britische Geheimdienst überwacht und filtert demnach solche Daten aus der Schweiz, bevor sie den Atlantik überqueren. Die Überwachung erfolgt im Rahmen des Programms «Tempora», von dem der flüchtige Ex-Geheimdienstler Edward Snowden sagte, es sei schlimmer als die Datenspionage des US-Geheimdiensts.

In der Schweiz hält man sich nach den neuesten Enthüllungen bedeckt. Die Swisscom will keine Hinweise auf «allfällige unbefugte Zugriffe auf das TAT-14-Netzwerk» haben. Das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement und der Nachrichtendienst des Bundes wollten sich nicht zu den Recherchen äussern.

EU will Antworten

Aktiv wird dafür die EU-Kommission: Sie hat von der britischen Regierung sofortige Informationen über Tempora verlangt. Die für Grundrechte zuständige EU-Kommissarin Viviane Reding forderte brieflich vom britischen Aussenminister William Hague «eindeutige Aufklärung» über das Abhörprogramm. «Ich habe um eine sehr rasche Antwort bis Ende dieser Woche gebeten», sagte sie am Mittwoch vor Journalisten in Brüssel.

Es gehe um den Umfang des Programms, also um die Frage, ob «Tempora» auf nationale Sicherheit begrenzt sei oder einen grösseren Umfang habe. Sie wolle auch wissen, ob die Abhörmassnahmen auf einzelne Personen zielten oder eine grosse Zahl beträfen. Auch habe sie gefragt, ob die erhobenen Daten in Grossbritannien verblieben oder mit anderen Ländern geteilt würden.

Auch nach juristischen Möglichkeiten der Beschwerde für britische und europäische Bürger habe sie gefragt, sagte Reding. «Das zeigt, dass wir die richtige Balance zwischen dem Schutz persönlicher Daten und der Erhebung von Daten für Sicherheitszwecke finden müssen.»

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