Aldi verkauft Aldirone – kommts nun zur Klage?

Aldi verkauft in Deutschland eine Milchschokolade namens Aldirone, die der Detailhändler mit dem kyrillischen Я schreibt. Die Schoggi mit Mandelnougat und Honig erinnert an Toblerone, kostet aber 2,5-mal weniger als das Original. 90 Gramm Aldirone gibts für rund 1.05 Franken, 100 Gramm Toblerone kosten 2.65 Franken.

Mondelez produziert Toblerone in der Slowakei und der Schweiz. Aldi stellt Aldirone in Polen her, hierzulande ist der Riegel nicht erhältlich. Warum? Aldi sagt dazu nichts, rechtliche Herausforderungen könnten ein Grund sein. Die Rechtsanwälte Sebastian Saissi und Robert Flury von der Freigutpartners IP Law Firm schätzen die Lage ein.

Herr Flury, Aldi Süd verkauft neu Aldirone, eine Kopie von Toblerone. Ist das rechtlich heikel?
Robert Flury: Der Sachverhalt spielt sich in Deutschland ab, Aldi Süd vertreibt das Produkt in der Schweiz nicht. Wir können nur über die Rechtslage in der Schweiz Auskunft geben. Grundsätzlich lässt sich sagen, dass es sich bei der Aldirone-Packung nicht um eine Kopie der Toblerone handelt.

Warum ist es keine Kopie?
Toblerone wird in einer goldfarbenen Dreiecksverpackung angeboten, Aldirone in einer rechteckigen, blauen Packung, auf der ein wellenförmiger Schokoladenriegel aufgedruckt ist. Bei diesen Packungen lassen sich kaum Übereinstimmungen feststellen, weshalb es nicht sehr wahrscheinlich ist, dass Toblerone erfolgreich gegen die Aldi-Packung vorgehen kann.

Gibt es also keine Verwechslungsgefahr?
Zwischen der Verpackung und der Marke Aldirone ist zu unterscheiden. Bei der Verpackung liegt klar keine Verwechslungsgefahr vor. Bei der Marke ist sie auch eher zu verneinen, weil sich die Zeichen in ihrem Wortanfang deutlich unterscheiden. Auf der anderen Seite ist zu beachten, dass die Endung -rone fantasievoll ist und das umgekehrte R viel Aufmerksamkeit auf sich zieht. Toblerone hat aber die Möglichkeit, gestützt auf das Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) eine Verwechslungsgefahr (Rufausbeutung) geltend zu machen, und könnte damit vor einem Gericht Erfolg haben.

Aldi macht den Angriff auf Toblerone mit dem Namen seines Produktes offensichtlich. Ist das für Aldi zusätzlich heikel?
Ja, in der vorliegenden Konstellation ist das der heikle Punkt, der schwierig zu beantworten ist. In einem Gerichtsverfahren würde Mondelez auf jeden Fall mit einer Rufausbeutung argumentieren.

Wie kann Mondelez Toblerone schützen?
Das ist in der Schweiz schwierig. Dreidimensionale Marken werden nicht häufig ins Markenregister eingetragen: Das gilt ganz besonders dann, wenn sie sich in üblichen geometrischen Formen erschöpfen. Aber selbst wenn eine dreidimensionale Marke eingetragen wird, ist nicht sicher, ob sie dann vor Gericht Bestand hat. Unabhängig davon bilden Marken die beste Grundlage für die Abwehr von Trittbrettfahrern.

Herr Saissi, auch Coop und Migros verkaufen Toblerone-Kopien, kann Mondelez nichts dagegen tun?
Sebastian Saissi: Neben dem Markenrecht und dem UWG könnte auch aus Designrecht geklagt werden. Wir sehen es als schwierig an, dass hier erfolgreich vorgegangen werden könnte.

2020 klagte Mondelez mal gegen Swissone, doch der Schokoriegel ist weiter im Verkauf.
Ja, Mondelez klagte 2020 in einem sogenannten Massnahmeverfahren vor dem Obergericht des Kantons Bern gegen den Schokolade-Riegel Swissone. Ausgangspunkt war die Anlehnung an die Form der Toblerone. Die Klage war nicht erfolgreich.

20 Minuten bat Aldi und Mondelez um eine Stellungnahme. Aldi teilte der Redaktion bloss mit, dass Aldirone in der Schweiz nicht erhältlich sei. Mondelez reagierte nicht.