Vorerst keine Ermittlung wegen Antisemitismus-Vorwürfen
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Vorerst keine Ermittlung wegen Antisemitismus-Vorwürfen

Wegen angeblich antisemitischer Schriften auf der Frankfurter Buchmesse wird es vorerst keine Ermittlungen der Staatsanwaltschaft geben.

Die Behörde erklärte am Freitag, sie habe das entsprechende Schreiben des Simon-Wiesenthal-Zentrums geprüft und keine Anhaltspunkte für die Einleitung eines Verfahrens gefunden. Die jüdische Organisation hatte mehrere Bücher arabischer Verlage aufgelistet, die ihrer Ansicht nach den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllen und auf der Buchmesse ausgestellt werden.

Ein Sprecher der Frankfurter Polizei, Jürgen Linker, sagte, zusammen mit der Staatsanwaltschaft sei man zu dem Ergebnis gekommen, «dass in dieser Frage - jedenfalls zurzeit - kein Handlungsbedarf besteht». Das Schreiben des Wiesenthal-Zentrums sei nicht als Strafanzeige einzustufen, sondern lediglich als Informationsschreiben. Diese Informationen würden aber weiter überprüft.

Das Simon-Wiesenthal-Zentrum hatte am Donnerstagabend einen Brief an Buchmesse-Direktor Volker Neumann veröffentlicht inklusive einer Liste mit zehn Schriftstücken, die nach Ansicht der Organisation gegen das deutsche Recht verstossen. Der Direktor für internationale Beziehungen des Zentrums, Shimon Samuels, forderte Neumann auf, die Texte umgehend aus den Regalen entfernen zu lassen und bei den übrigen Ausstellern nach weiteren Büchern zu suchen, die eventuell ähnlich aufwiegelnde Aussagen enthalten. Weiter verlangte er vom Messe-Chef, «diesen Missbrauch Ihres guten Willens öffentlich zu verurteilen». Gastregion der Buchmesse ist in diesem Jahr die Arabische Welt.

Der Sprecher der Buchmesse, Holger Ehling, sagte, die Liste sei an die Polizei weitergeleitet worden, die die Bücher geprüft habe. Zu der Forderung des Simon-Wiesenthal-Zentrums, die Buchmesse solle die Ausstellung dieser Bücher verurteilen sagte Ehling, es gebe «keine Veranlassung, sich von unserm Ehrengast zu distanzieren, wenn er nicht gegen das deutsche Strafrecht verstösst».

Die jüdische Organisation prangerte unter anderem eine Schrift aus dem Kairoer Merit-Verlag an mit dem Titel «Sünden der Juden und des Judentums». Darauf sei ein Jude mit Davidstern abgebildet, der sich verstohlen in eine dunkle Strasse abwende, schreibt Samuels. Der ägyptische Horus Verlag stelle zudem drei Bücher aus, die die Zerstörung Israels befürworteten. In einem werde unter Bezug auf den Koran die Zerstörung Israels im Jahr 2021 vorhergesagt.

Das 1977 gegründete Simon-Wiesenthal-Zentrum mit Hauptsitz in Los Angeles hat weltweit 440.000 Mitglieder und widmet sich der Aufklärung des Holocaust und der Analyse gegenwärtiger Formen von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit. (dapd)

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