Vorerst nicht mehr Durchdiener
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Vorerst nicht mehr Durchdiener

Der Ständerat will die Zahl der Durchdiener vorerst nicht verdoppeln. Er hat eine parlamentarische Initiative der FDP-Fraktion abgelehnt.

Die FDP wollte mit ihrer Initiative den maximalen Anteil jener Milizsoldaten, die ihren gesamten Militärdienst innerhalb von 300 Tagen ohne Unterbruch leisten, von heute 15 auf 30 Prozent verdoppeln.

Die Ratsmehrheit war sich aber einig, dass der Zeitpunkt für diesen Schritt verfrüht sei. Im Hinblick auf die Armee XXI und den Entwicklungsschritt 2008/11 warnte Hermann Bürgi (SVP/TG), Präsident der vorberatenden Sicherheitskommission, nicht schneller zu marschieren, als die Musik spiele: «Wir dürfen nicht mitten in die bereits reformierte Reform noch eine Reform hineinpacken.» Dem Nationalrat, der sich für die Erhöhung ausgesprochen hatte, warf er vor, sich nicht mit den Konsequenzen auseinander gesetzt zu haben.

Christiane Langenberger (FDP/VD) unterstrich im Namen der Kommissionsminderheit vergeblich, dass eine Erhöhung der Anzahl Durchdiener die Armee modernisieren und effizienter gestalten würde. Durch eine Verdoppelung würde die Verfügbarkeit der Armee für Aufgaben wie Naturkatastrophen, die eine schnelle einsatzbereite Miliztruppe erforderten, bedeutend erhöht.

Am Ende sprach sich der Rat mit 21 gegen 13 Stimmen gegen den FDP-Vorstoss aus. Unbestritten war jedoch ein Postulat der Sicherheitskommission, das vom Bundesrat verlangt, nach der Umsetzung des Entwicklungsschritts 2008/11 Fragen bezüglich einer Erhöhung des Durchdiener-Anteils zu klären und darüber Bericht zu erstatten. (dapd)

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