Landsgemeinde: Wäre die Bundesrätin doch im Stau stecken geblieben

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LandsgemeindeWäre die Bundesrätin doch im Stau stecken geblieben

Am Sonntag trafen sich die Bürgerinnen und Bürger des Kantons Appenzell Innerrhoden in Appenzell zur Landsgemeinde. Sie stimmten über die Fusion von zwei Bezirken sowie über diverse Budgetgeschäfte ab. 

von
Jeremias Büchel
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Nach der Pandemie fand am Sonntag (24. April 2022) in Appenzell wieder die Landsgemeinde statt. 

Nach der Pandemie fand am Sonntag (24. April 2022) in Appenzell wieder die Landsgemeinde statt. 

20min/Taddeo Cerletti
Es wurde über diverse Sachgeschäfte abgestimmt … 

Es wurde über diverse Sachgeschäfte abgestimmt … 

20min/Taddeo Cerletti
… und Wahlen durchgeführt. 

… und Wahlen durchgeführt. 

20min/Taddeo Cerletti

Darum gehts

Am letzten Sonntag im April findet in Appenzell jeweils die Landsgemeinde statt, bei welcher über politische Geschäfte debattiert und abgestimmt wird sowie Wahlen stattfinden. Normalerweise findet die Landsgemeinde jedes Jahr statt. In den vergangenen zwei Jahren konnte sie jedoch wegen der Pandemie nicht durchgeführt werden – es kam zu Urnenabstimmungen. Umso grösser war am Sonntag die Freude bei    Landammann Roland Dähler, dass er wieder eine Landsgemeinde eröffnen durfte. 

Die Stimmbürgerinnen und -bürger segneten zu Beginn der Landsgemeinde die Staatsrechnung ab und wählten und bestätigten alle zur Wahl gestandenen Personen für Standeskommission und Gerichte. Neu wurden Vincenzo Del Monte und Dominik Ebneter als Richter ins Kantonsgericht gewählt. 
Die Fusion der Bezirke Schwende und Rüte zum neuen Bezirk «Schwende-Rüte» wurde von der Landsgemeinde diskussionslos gutgeheissen. Beim Traktandum der Revision des Jagdgesetzes ergriffen mehrere Personen das Wort. Es wurde darauf hingewiesen, dass ein Wildruhegebiet dazu führen könnte, dass Schäden durch Hirsche an Wäldern zunehmen könnten. Das Geschäft wurde schliesslich zurückgewiesen und muss nun vom Grossen Rat neu behandelt werden. Das Ergebnis war nicht auf den ersten Blick klar, die Abstimmung wurde drei Mal wiederholt.  

Dem Rahmenkredit für die Sanierung und Erweiterung des Bürgerheims wurde ohne Diskussion bei grosser Mehrheit zugestimmt. Ebenfalls wurde ein Kredit für einen Geh- und Radweg zwischen Appenzell und Haslen klar gutgeheissen.  

Ehrengäste aus St. Gallen

Ehrengäste an der Landsgemeinde waren Bundesrätin Karin Keller-Sutter, Armeechef Thomas Süssli, die gesamte St. Galler Regierung und weitere Personen. Keller-Sutter wurde von Landammann Dähler bei seiner Rede darauf hingewiesen, dass er sich fast gewünscht hätte, dass sie bei der Anreise im Stau stecken geblieben wäre. «Denn Politik und Bevölkerung sind enttäuscht, dass der von uns und unserem Nachbarkanton Appenzell Ausserrhoden dringend benötigte Autobahnzubringer Appenzellerland weiter um Jahre verschoben wurde.» Gerne lade er die Bundesrätinnen Keller-Sutter und Sommaruga zu einer Lagebesprechung vor Ort ein. Der Vorschlag wurde von der Bevölkerung mit hörbarer Heiterkeit aufgenommen. 

Neben den Ehrengästen waren auf private Einladung auch Christian Wulff, ehemaliger deutscher Bundespräsident, und Ständeratspräsident Thomas Hefti in Appenzell zugegen.  

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