Aktualisiert 04.02.2004 11:46

Waffenexport der Schweiz so hoch wie lange nicht mehr

Die Schweizer Kriegsmaterialexporte haben im vergangenen Jahr wertmässig den höchsten Stand seit 1989 erreicht. Die Ausfuhren stiegen im Vergleich zum Vorjahr um mehr als einen Drittel auf rund 380 Millionen Franken.

Das Embargo wegen des Irakkriegs blieb ohne Auswirkung auf die Statistik der Kriegsmaterialexporte.

Im vergangenen Jahr wurde Schweizer Kriegsmaterial im Gesamtwert von 379,0 Millionen Franken exportiert, 36,5 Prozent mehr als im Vorjahr, wie das Staatssekretariat für Wirtschaft (seco) bekannt gab. Die Exporte erreichten damit wertmässig den höchsten Stand seit 14 Jahren. Gemessen an den Gesamtexporten machen die Kriegsmaterialausfuhren weiterhin einen geringen Anteil von 0,28 Prozent aus; im Vorjahr waren es 0,20 Prozent.

Wichtigstes Abnehmerland von Schweizer Kriegsmaterialexporten blieb Deutschland (Gesamtwert der Ausfuhren: 77,3 Millionen Franken). Dahinter folgen Spanien (60,2 Millionen Franken), Schweden (34,4 Millionen Franken), Botswana (32,5 Millionen Franken) und die USA (32,3 Millionen Franken).

Das vom Bundesrat im März 2003 verhängte differenzierte Waffenembargo gegen die Konfliktparteien in Irak hatte keinen Einfluss auf die Statistik der letztjährigen Kriegsmaterialexporte, wie der für Exportkontrollen und Sanktionen zuständige Othmar Wyss sagte. Die Überprüfung der bereits erteilten Ausfuhrbewilligungen durch die interdepartementale Arbeitsgruppe habe ergeben, dass die Exporte in die vom Embargo betroffenen Staaten nicht im Konflikt eingesetzt würden. Der Wert der Ausfuhren in die USA stieg letztes Jahr im Vergleich zum Vorjahr sogar noch an: 2002 hatten die USA noch Schweizer Kriegsmaterial mit einem Wert von 30,8 Millionen Franken importiert, im vergangenen Jahr waren es 1,5 Millionen Franken mehr. Die Exporte nach Grossbritannien gingen von 18,2 Millionen auf 12,8 Millionen Franken zurück.

Die starke Zunahme der Schweizer Kriegsmaterialexporte gegenüber dem Vorjahr ist vor allem auf grössere Auslieferungen von Feuerleitgeräten sowie gepanzerten Landfahrzeugen zurückzuführen. Die Feuerleiteinrichtungen gingen gemäss der Statistik unter anderem an Österreich, Spanien, Deutschland, Malaysia, Singapur, aber auch an die USA. Wichtigste Endempfängerstaaten der gepanzerten Landfahrzeuge waren Spanien, Botswana und Deutschland.

Aufgeteilt nach den wichtigsten Kategorien entfielen 30,1 Prozent der Kriegsmaterialexporte auf gepanzerte Landfahrzeuge, 20,6 Prozent auf Feuerleitgeräte sowie 19,6 Prozent auf Munition für Waffen jeglichen Kalibers.

Insgesamt wurden 2.069 Ausfuhrgesuche unterbreitet, 16 davon nach zwölf Staaten wurden abgelehnt. Alle abgelehnten Gesuche bezogen sich auf Exporte von Hand- und Faustfeuerwaffen, dazugehörende Bestandteile oder Munition beziehungsweise Munitionsbestandteile. Staaten, in welche Exporte nicht erlaubt sind, werden vom seco nicht genannt, wie Wyss sagte. Zu Medienberichten bestätigte er aber, dass beispielsweise Israel oder die Türkei dazu gehören. Dabei ist es möglich, dass Bewilligungen an Privatpersonen in einem Land erteilt werden, in das Ausfuhren grundsätzlich abgelehnt würden. (dapd)

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