Thailand: Wahlen erst nach dem Ende der Prosteste
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ThailandWahlen erst nach dem Ende der Prosteste

Der thailändische Ministerpräsident Abhisit Vejjajiva will nach der Niederschlagung der Proteste von Regierungsgegnern allein über mögliche Neuwahlen entscheiden.

Eine Parlamentswahl komme nur nach einem Ende der Proteste in Betracht, sagte Abhisit am Sonntag im Fernsehen. Laut Gesetz muss sie nicht vor Dezember 2011 durchgeführt werden. Anfang des Monats hatte der Regierungschef als Entgegenkommen an die «Rothemden» Neuwahlen im November vorgeschlagen. Eine Einigung scheiterte aber an deren weiteren Forderungen.

Bei einigen Leuten seien eine Fortsetzung des Machtkampfes mit der Regierung und weitere Proteste im Juni im Gespräch, erklärte Abhisit. Bevor an Wahlen zu denken sei, «werden wir erst abwarten müssen, was passiert».

Ausgangssperre verlängert

Während sich in Thailand die Lage nach Auffassung der Regierung wieder normalisiert, wurde die nach nächtliche Ausgangssperre in der Hauptstadt Bangkok und mehreren Provinzen verlängert. Das nächtliche Ausgehverbot für Bangkok und mehrere Provinzen gelte auch noch am Sonntag und Montag, erklärte Ministerpräsident Abhisit Vejjajiva am Sonntag.

«Alles ist ruhig und kehrt zur Normalität zurück», sagte Abhisit in seiner wöchentlichen Rede an die Nation im Fernsehen. Am Montag sei mit normalem Verkehr zu rechnen. Auch Schulen und Behörden sollten wieder öffnen.

Seit Mitte März hatten die oppositionellen sogenannten Rothemden erbittert gegen die Regierung protestiert und Neuwahlen gefordert. In Bangkok hielten sie über Wochen ein Geschäftsviertel besetzt, das die thailändische Armee am Mittwoch schliesslich stürmte.

Die Anführer der Rothemden ergaben sich daraufhin, viele wütende Regierungsgegner steckten jedoch Gebäude in Brand. Seit Beginn der Proteste wurden 86 Menschen getötet und rund 1900 verletzt. Die Ausgangssperre war am Mittwoch nach der gewaltsamen Niederschlagung der Oppositionsproteste in der Hauptstadt verhängt worden. (dapd)

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