Wahlkrimi in der Ukraine

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Wahlkrimi in der Ukraine

Zwar wurde die prorussische Partei von Janukowitsch mit 35,5 Prozent erneut stärkste politische Kraft. Sie erhielt aber weniger Stimmen als die beiden prowestlichen Reformparteien der «Orangenen Revolution» zusammen.

Dicht hinter Juschtschenkos Partei der Regionen folgte in der Wählernachfrage mit 31,5 Prozent der prowestliche Block Julia Timoschenko. Das waren rund neun Prozentpunkte mehr als bei der letzten Wahl im März 2006, während die Partei Janukowitsch nur drei Prozentpunkte hinzugewinnen konnte. Auf die Partei Unsere Ukraine von Präsident Viktor Juschtschenko entfielen 13,4 Prozent, ein halbes Prozentpunkt weniger als im vergangenen Jahr. 5,1 Prozent erhielt die Kommunistische Partei, die Janukowitsch unterstützt.

Juschtschenko und Timoschenko verständigten sich kurz vor der Wahl auf eine Erneuerung ihres Reformbündnisses, um die monatelange politische Krise zu beenden. Beide führten Ende 2004 die «Orangene Revolution» an, überwarfen sich dann aber in einem erbitterten Streit. Daraufhin entliess Juschtschenko 2005 Ministerpräsidentin Tymoschenko nach nur siebenmonatiger Amtszeit.

«Die Wahl ist zwischen zwei Alternativen - zwischen einer trügerischen Stabilität und dem Wandel», sagte Juschtschenko bei seiner Stimmabgabe. «Ich bin überzeugt, dass sich die Nation heute für den Wandel entscheiden wird.» Timoschenko äusserte sich zuversichtlich, dass die vorgezogene Neuwahl auch die politische Krise des Landes lösen werde.

Auch Janukowitsch zeigte sich bei der Stimmabgabe siegessicher. Bei einem anschliessenden Treffen mit Wahlbeobachtern der Parlamentarischen Versammlung des Europarats sagte der 57-jährige ehemalige Metallarbeiter, die Aussenpolitik der Ukraine werde sich bei einem Wahlsieg seiner Partei nicht ändern. «Die Ukraine wird weiter als verlässliche Brücke zwischen Ost und West dienen», sagte Janukowitsch. Die europäische Perspektive bleibe weiter bestehen.

Janukowitsch hatte sich im April heftig gegen die Entscheidung Juschtschenkos gewehrt, das Parlament aufzulösen und Neuwahlen anzusetzen. Erst nach monatelangem Ringen erklärte er sein Einverständnis mit der vorgezogenen Wahl. Zugleich machte er aber deutlich, dass seine Partei fest mit einem Sieg rechne und nichts anderes akzeptieren werde. Wahlberechtigt waren am Sonntag 37,5 Millionen Ukrainer. (sda)

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