Aktualisiert 21.11.2011 09:39

Wahlen in Spanien

Wahlsieger Rajoy dämpft die Erwartungen

Nach dem Wahlsieg der konservativen Volkspartei bei der Parlamentswahl in Spanien hat der künftige Regierungschef Rajoy vor überzogenen Erwartungen gewarnt. Er könne keine Wunder vollbringen.

Kann Mariano Rajoy Spanien sanieren?

Kann Mariano Rajoy Spanien sanieren?

Erdrutschsieg bei den spanischen Parlamentswahlen: Die konservativen Volkspartei (PP) kam auf 186 der 350 Sitze im spanischen Unterhaus, die grösste Mehrheit, die je eine Partei in Spanien auf sich vereinen konnte.

Auch für die seit über sieben Jahren regierende Sozialistische Arbeiterpartei (PSOE) war es ein historischer Wahltag. Sie wurde von den Wählern für ihren Umgang mit der Schuldenkrise abgestraft. Sie fuhr mit 110 Sitzen das schlechteste Ergebnis in der Parteigeschichte ein.

Schwierige Zeiten

Der bisherige Oppositionsführer Rajoy rief die Spanier auf, zusammenzuarbeiten, um die Krise zu überwinden. Es sei für niemanden ein Geheimnis, dass seine Partei unter den «heikelsten Bedingungen» regieren werde, die Spanien in 30 Jahren erlebt habe, sagte Rajoy am Sonntag.

Für ihn werde es keine Feinde geben, ausser «Arbeitslosigkeit, dem Defizit, exzessiver Verschuldung, wirtschaftlichem Stillstand und allem anderen, das unser Land in diesen kritischen Umständen hält.»

Doch Ansagen, wie er mit der Rekordarbeitslosigkeit umgehen will, machte der 56-jährige Rajoy auch nach dem Wahlsieg nicht. Bisher hat er lediglich Steuerkürzungen für kleine und mittelständische Unternehmen angekündigt.

Der künftige Regierungschef – er dürfte Mitte Dezember sein Amt antreten – muss das Vertrauen der Investoren in spanische Anleihen wiederherstellen und dafür Massnahmen zur Verringerung des Haushaltsdefizit umsetzen, ohne die schwächelnde Wirtschaft in eine neue Rezession abgleiten zu lassen.

Rubalcaba gesteht Niederlage ein

Der Kandidat der Sozialisten, Alfredo Pérez Rubalcaba, gestand seine Niederlage ein. Gleichzeitig beteuerte er, dass seine Partei den spanischen Sozialstaat vor Kürzungen durch die Volkspartei schützen werde.

Der scheidende Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero, der nach zwei Amtszeiten nicht noch einmal angetreten war, erschien am Sonntag nicht in der Öffentlichkeit.

Die Volkspartei kam auf 44,6 Prozent der Stimmen, die PSOE auf 28,7 Prozent. Einen Überraschungserfolg erzielte die neu gegründete baskische Parteienkoalition Amaiur. Sie eroberte sieben Sitze im Parlament, um zwei mehr als die traditionelle stärkste baskische Partei, die moderate baskische Nationalpartei.

Auch im spanischen Oberhaus, dem Senat, erzielte die PP einen klaren Wahlsieg. Sie konnte 136 der 208 zur Wahl stehenden Sitze erringen, die Sozialisten kamen lediglich auf 48. (sda)

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