Ein Jahr Medwedew: Wandel im Kreml nur Stilfrage?
Aktualisiert

Ein Jahr MedwedewWandel im Kreml nur Stilfrage?

Als Dmitri Medwedew vor einem Jahr in den Kreml einzog, kündigte er mit seinem mächtigen Vorgänger Wladimir Putin eine Tandem-Regierung an. Doch seit dem 7. Mai 2008 hat sich der Blick auf dieses Zweiergespann gewandelt.

von
Oleg Shchedrov
Reuters

Zusammen wollten die beiden Männer die Geschicke Russlands bestimmen, nachdem Putin seinen Nachfolger im Präsidentenamt handverlesen und sich den Posten des Ministerpräsidenten gesichert hatte.

Doch seit dem 7. Mai 2008 hat sich der Blick auf dieses Zweiergespann gewandelt, denn mit Medwedew hat ein neuer Regierungsstil in Moskau Einzug gehalten. Ob dieser neue Stil aber der Vorbote weitreichender Umbrüche ist oder eher der Versuch Medwedews, die Machtverhältnisse im Führungsteam zu verschieben - darüber rätseln die Experten.

»Zar und Manager»

«Putin ist in gewisser Weise ein russischer Zar, der meint, dass die Welt ohne sein Eingreifen stehenbleibt», sagt ein dem Kreml nahestehender Beobachter. «Medwedew ist eher ein Manager, der auf das System statt auf den persönlichen Willen setzt.»

Immer wieder tauchen Berichte auf, wonach ein Bruch zwischen den beiden Politikern bevorsteht. Ein Regierungsvertreter entgegnet darauf, Medwedew und Putin seien gute Partner, die Visionen für die Zukunft Russlands teilten. Aber es gebe grosse Unterschiede, was ihren Hintergrund, ihr Auftreten und ihre Einstellung zum Regierungsstil angehe.

Rein optisch sind die Gegensätze zwischen dem 43-jährigen Medwedew, einem ehemaligen Anwalt, und dem 56-jährigen Ex-KGB-Spion Putin frappierend: Während Putin sich gern an Bord von Kampfjets und Atom-U-Booten zeigte, scheint sich Medwedew hinter seinem Laptop am wohlsten zu fühlen.

Putin eroberte die Herzen nicht weniger Russen, indem er sich in der Sprache des kleinen Mannes an sie wandte. Medwedew umgibt immer noch die Aura eines Juristen, und er geizt in seiner Sprache auch nicht mit Verweisen auf rechtliche Normen.

Pragmatismus

Im Gegensatz zu Putin sticht bei vielen Entscheidungen Medwedews Pragmatismus hervor. Das gilt gerade für Bereiche, in denen Putins Handeln von Emotionen geprägt war wie dem Umgang mit tschetschenischen Rebellen oder politisch umstrittenen Wirtschaftsmagnaten.

Auch schwankte Putin zwischen Euphorie gegenüber dem ehemaligen US-Präsidenten George W. Bush und harscher Kritik an den USA, denen er Dominanzstreben in der Weltpolitik vorwarf. Medwedew dagegen zeigte sich zwar reserviert bei seinem Treffen mit Barack Obama, mit dem er aber nichts Geringeres anstrebt als einen Neubeginn der bilateralen Beziehungen.

Putin machte den Kreml zum Mittelpunkt des russischen Lebens; keine wichtige Frage konnte ohne den Präsidenten entschieden werden. Medwedew sieht das anders: «Ein System, in dem alles im Kreml entschieden wird, ist nicht ideal», sagte er einmal vor Gouverneuren.

Auch Minister können nun über Fragen streiten, über die die Führung bereits ihre Meinung gesagt hat. Und: Bisher sind sie noch nicht entlassen worden. Medwedew will mehr Bedeutung für Nichtregierungsorganisationen, die Putin als Handlanger des Westens gebrandmarkt hat.

»Sanfte Liberalisierung»

Doch sind dies alles Vorboten für eine wahre Abkehr vom Putin-Kurs? Oder baut sich Putin vor allem die dringend benötigte eigene Machtbasis auf, wie einige Beobachter meinen.

Oder ist es am Ende doch alles viel einfacher? Boris Makarenko von dem Medwedew nahestehenden Politik-Institut INSOR sagt, der neue Stil sei mit Putin abgesprochen. «Allein schon die Auswahl Medwedews zeigt, dass Putin zu einer gewissen Korrektur seines Politikstils bereit war», sagt er. «Es handelt sich um eine sanfte Liberalisierung.»

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