Mitternachts-Entscheide: Warum das Griechen-Parlament so spät abstimmt
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Mitternachts-EntscheideWarum das Griechen-Parlament so spät abstimmt

In Griechenland dauerts meist lange, bis Entscheide fallen. Der Grund: Viele Abgeordnete wollen im Fernsehen gesehen werden und ziehen so die Debatte in die Länge.

von
pat
«Es ist unser Albtraum»: In Griechenland kann bis Mitternacht abgestimmt werden.

«Es ist unser Albtraum»: In Griechenland kann bis Mitternacht abgestimmt werden.

Wenn es um wichtige Gesetze, Vertrauensfragen oder ein Misstrauensvotum geht, müssen die griechischen Abgeordneten meist bis spät in die Nacht hinein warten, um ihre Stimme abgeben zu dürfen. Nicht nur die Volksvertreter müssen dann Geduld beweisen. «Es ist unser Albtraum», sagen auch Journalisten, die im Parlament akkreditiert sind.

Die Abstimmungen zu später Stunde haben in Griechenland eine lange Tradition. Das Statut des Parlaments sieht in den vorgenannten Fällen vor, dass die Debatte drei Tage lang dauert. Am dritten und letzten Tag muss «bis spätestens Mitternacht» abgestimmt werden, so heisst es wörtlich.

Wenn es sich um ein Gesetz handelt, das im Eilverfahren verabschiedet werden soll, wird gleich am ersten Tag der Debatte «bis spätestens Mitternacht» abgestimmt. Dies gilt zum Beispiel im Fall des neuen griechischen Sparprogramms, das am späten Mittwochabend gebilligt werden soll.

Abgeordnete wollen ins Fernsehen

Theoretisch könnte die Abstimmung viel früher beginnen, wenn es nicht einen Haken gäbe: Viele Abgeordnete sehen die Debatten als Gelegenheit, zu einem zentralen Thema sprechen zu dürfen und damit auch – zumindest in ihren Wahlkreisen – im Fernsehen gesehen zu werden.

Deshalb tragen sich Dutzende Abgeordnete als Sprecher ein. Die Debatte zieht sich dadurch in die Länge. Kurz vor Mitternacht unterbricht der Parlamentspräsident schliesslich – und es wird abgestimmt.

Es gab nur selten Fälle, in denen ein Votum vor 24.00 Uhr (Ortszeit; 23.00 Uhr MESZ) begann. Die namentliche Abstimmung dauert etwa 45 Minuten bis eine Stunde lang. Die Namen der Abgeordneten werden aufgerufen, jeder muss sich erheben und mit «Ja», «Nein» oder «Anwesend» (Stimmenthaltung) stimmen. (pat/sda)

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