Drohende Vorladung: Warum Muellers Fragen Trump gefährlich werden
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Drohende VorladungWarum Muellers Fragen Trump gefährlich werden

US-Medien zufolge bereitet sich das Anwaltsteam um US-Präsident Donald Trump auf einen Showdown mit US-Sonderermittler Robert Mueller vor.

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mlr
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Der US-Präsident ist not amused: Donald Trump bezeichnete sich auf Twitter erneut als Opfer einer «Hexenjagd». ...

Der US-Präsident ist not amused: Donald Trump bezeichnete sich auf Twitter erneut als Opfer einer «Hexenjagd». ...

AP/Manuel Balce Ceneta
... weil US-Medien über die Fragen berichtet haben, die US-Sonderermittler Robert Mueller Trump möglicherweise bei einer Anhörung vor einer Grand Jury stellen will.

... weil US-Medien über die Fragen berichtet haben, die US-Sonderermittler Robert Mueller Trump möglicherweise bei einer Anhörung vor einer Grand Jury stellen will.

AP/J. Scott Applewhite
Sarah Sanders, Pressesprecherin des Weissen Hauses, wich den Fragen der Presse zu Muellers Ermittlungen am 1. Mai 2018 weitestgehend aus.

Sarah Sanders, Pressesprecherin des Weissen Hauses, wich den Fragen der Presse zu Muellers Ermittlungen am 1. Mai 2018 weitestgehend aus.

epa/jim lo Scalzo

US-Sonderermittler Robert Mueller soll der «Washington Post» zufolge den Anwälten des US-Präsidenten damit gedroht haben, Donald Trump zu einer Anhörung vor einer Grand Jury vorzuladen, sollte er eine Befragung durch die Ermittler verweigern. Mueller habe dies bei einem Treffen mit Trumps Anwaltsteam am 5. März gesagt. Was droht Trump nun? Die wichtigsten Fragen und Antworten.

Was fürchten die Anwälte?

Trumps Anwalt Jay Sekulow hat laut «Washington Post» eine Liste mit 49 Fragen zusammengestellt, die dem Präsidenten gestellt werden könnten. Dabei soll es sich um den gleichen Fragenkatalog handeln, den die «New York Times» bereits am Montag veröffentlicht hatte. Die Fragen liessen, so die «Times», den Rückschluss zu, dass Mueller in seinen Untersuchungen einen Schwerpunkt auf den Verdacht der Justizbehinderung gegen Trump legt.

Welche Fragen hat Mueller denn parat?

Ein Grossteil der Fragen bezieht sich auf die Hintergründe des Rauswurfs von FBI-Chef James Comey vor einem Jahr. Dieser Rauswurf war der Ausgangspunkt des Verdachts der Justizbehinderung. Unter anderem zielen folgende Fragen direkt auf diesen Verdacht:

• «Was war der Grund für Ihr Treffen mit James Comey am 14. Februar 2017 und was wurde besprochen?» Diese ist die wichtigste Frage, da Comey sagt, er habe sich von Trump unter Druck gesetzt gefühlt, die Ermittlungen gegen den früheren Nationalen Sicherheitsberater Michael Flynn wegen dessen Russland-Kontakten einzustellen.

• «Zur Entscheidung, Comey zu feuern: Wann wurde sie getroffen? Warum? Wer spielte eine Rolle?» Dazu lieferte Trump bislang widersprüchliche Aussagen. Zunächst ging es um Comeys Umgang mit Hillary Clintons E-Mail-Affäre, später um «dieses Russland-Ding».

Thema werden auch die Umstände von Michael Flynns Entlassung im Februar 2017 sein. Der Nationale Sicherheitsberater musste gehen, weil er über seine Telefonate mit dem russischen Botschafter gelogen hatte. Der Sonderermittler will den Berichten zufolge auch wissen, ob Trump dem Ex-Sicherheitsberater die Begnadigung geboten hat. «Welche Anstrengungen wurden unternommen, um auf Herrn Flynn zuzugehen, um ihm Immunität oder eine mögliche Begnadigung zu gewähren?», zitierte die «Times» aus dem Fragenkatalog.

Was droht Trump im schlimmsten Fall?

Geht Mueller verstärkt dem Verdacht der Justizbehinderung nach, könne dies Trump gefährlich werden, schreibt der «Stern», da dieses Vergehen in einem Amtsenthebungsverfahren münden kann. So geschehen bei der Watergate-Affäre um Richard Nixon. Der damalige Präsident wurde 1974 zum Rücktritt gezwungen, weil er die Justiz behinderte und den Skandal um den Einbruch in das Hauptquartier der Demokraten vertuschen wollte.

Wie hat Trump reagiert?

Trump bezeichnete es am Dienstag auf Twitter als «so infam», dass die Fragen an die Medien «durchgestochen» worden seien. Der Präsident bezeichnete sich erneut als Opfer einer «Hexenjagd». Die angeblichen illegalen Absprachen mit Russland seien ein «erfundenes Verbrechen». Auch erscheine es als «sehr schwierig, die Justiz wegen eines Verbrechens zu behindern, das nie geschehen ist».

Was ist Muellers Ziel?

Mueller untersucht die Vorwürfe, dass Moskau über eine versteckte Einmischung in den US-Präsidentschaftswahlkampf 2016 den Kandidaten Trump unterstützte. Er ermittelt zudem zu möglichen illegalen Kontakten zwischen Trumps Wahlkampfteam und der russischen Regierung und geht dem Verdacht der Justizbehinderung durch Trump nach. (mlr/afp)

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