Bundesrat über Gipfeltreffen - «Der Name Nawalny wurde nicht ausgesprochen»

Bundesrat über Gipfeltreffen«Der Name Nawalny wurde nicht ausgesprochen»

US-Präsident Joe Biden traf am Mittwoch in Genf den russischen Präsidenten Wladimir Putin. Die Gespräche sind beendet, nun treten beide bei getrennten Pressekonferenzen vor die Journalistinnen und Journalisten.

von
20 Minuten

Deine Meinung

Mittwoch, 16.06.2021

Pressekonferenz beendet

Der Bundespräsident und Aussenminister verabschieden sich. Vielen Dank fürs Mitlesen.

Was ist mit Nawalny?

Der Name sein nicht ausgesprochen worden, so Parmelin.

Iran

Cassis sagt, dass das Thema Iran angesprochen worden sei. Darunter das Atomwaffenabkommen und die Abrüstung. In die Tiefe sei man aber nicht gegangen.

Mit wem konnte man besser sprechen?

Das Gespräch gestern mit dem US-Präsidenten sei warm und konstruktiv gewesen. Auch mit der russischen Delegation habe man konstruktive Gespräche geführt. Welches besser verlief, will der Bundespräsident nicht verraten.

Plattform

Putin sagte, Genf sei eine gute Plattform für Verhandlungen. Parmelin sagt, es wurden verschiedene Punkte besprochen man habe nicht eine konkrete Verhandlung an sich besprochen.

Parmelin übernimmt wieder

Parmelin freue sich, habe man den Gipfel in der Schweiz ausrichten können. Nun folgt die Fragerunde.

Frieden auf der Krim

Die Schweiz wolle für die Friedensverhandlungen zwischen Russland und dem Osten der Ukraine vermitteln. Es sei ein wichtiges Anliegen, dort Frieden zu schaffen.

Cassis zur OECD

Aussenminister Ignazio Cassis spricht nun. Man sei sich der Wichtigkeit Russlands als Handelspartner bewusst. Dank der OECD (Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung) habe man eine stabile Handelsbeziehung mit Russland.

Schweizer Unternehmen in Russland

Die Schweiz hat mit Putin wirtschaftliche Themen gesprochen und die Bedeutung von Schweizer Unternehmen auf dem russischen Markt. Der Bundesrat hoffe, man habe heute gute Verhandlungen in die Wege geleitet.

Medienkonferenz beginnt

Guy Parmelin spricht nun über den Gipfel in Genf.

Bundesrat

Im Anschluss an die Medienkonferenzen der Präsidenten treten Bundespräsident Guy Parmelin und Aussenminister Iganzio Cassis vor die Medien.

Ende der Medienkonferenz

Joe Biden beendet die Pressekonferenz. Nach einer halben Stunde ist der Auftritt des US-Präsidenten vorbei.

Joe Biden verlässt die Pressekonferenz.

Joe Biden verlässt die Pressekonferenz.

AFP

Ein «lächerlich» Vergleich

Putin verglich in seiner Pressekonferenz die Bewegung Black Lives Matter mit der Stürmung des Kapitols. Das sei «lächerlich», sagt Biden. Schliesslich seien dies ganz andere Anliegen.

Die «Killer»-Aussage werde er nicht mehr aufbringen: «Er ist zufrieden, weshalb sollte ich das nochmal thematisieren», sagt Biden.

Weshalb ging das Gespräch nur drei Stunden?

Das Gespräch zwischen Biden und Putin sollte vier bis fünf Stunden dauern, hiess es im Vorfeld – überraschenderweise war es bereits nach drei Stunden fertig. «Nach zwei Stunden schauten wir uns an und dachten: Whats next?» Wichtige Dinge seien besprochen, Missverständnisse geklärt worden. Nun gebe es «gute Aussichten» darauf, die Beziehung zu verbessern.

«Das letzte was er will, ist ein Kalter Krieg»

Er habe kein Problem mit Russland Handel zu betreiben – doch wenn der Staat gegen internationale Richtlinien verstosse, sei dies kein Thema mehr. Grundsätzlich sei es aber so, dass Russland nicht allmächtig sei. «Die Glaubwürdigkeit sinkt», sagt Biden. Er habe Putin klargemacht, dass die USA handeln werde, wenn es drauf an käme – beispielsweise, wenn Alexey Nawalny sterben würde. Und so auch bei militärischen Einsätzen in Syrien. «Das letzte was er will, ist ein Kalter Krieg.»

Der US-Präsident hält die Medienkonferenz im Freien.

Der US-Präsident hält die Medienkonferenz im Freien.

AFP

«Der Ton war positiv»

«Es geht darum, wie wir nun weitermachen», sagt Joe Biden. Es gehe um klare Entscheidungen, in den nächsten Monaten stelle sich heraus, ob die Diskussionen zielführend gewesen seien.

«Der Ton des Gespräches war positiv.» Sie seien nicht in allen Bereichen einig gewesen.

Über Cybersicherheit und Belarus

Biden sagt, es gebe ganz klare Tabuzonen für Cyberangriffe. Er habe eine ganze Liste abgeliefert von Angriffen – Putin habe jedoch jede Verantwortung dafür abgelehnt.

Auch Belarus war ein Thema: Putin habe nicht dementiert, wie die Situation vor Ort sei.

Weiter sei über Pressefreiheit gesprochen worden.

Nun tritt Joe Biden vor die Medien

Es gebe keine Alternative zu face-to-face Gesprächen, das sei für ihn klar. Mit Putin habe er ein «einzigartiges» Gespräch geführt.

Menschenrechte seien immer wichtig für die USA – nicht nur wenn es um Russland gehe, habe er Putin gesagt. Das sei, was die USA ausmache. Er habe dem russischen Präsidenten auch klar gemacht, dass Amerika keinen Cyberbetrug toleriere. «Ich werde russische Einmischung in US-Demokratie nicht tolerieren», sagt Joe Biden.

AFP

«Please take your seats»

In zwei Minuten soll Biden vor die Medien treten, klingt es aus den Lautsprechern: «Please take your seats».

Der US-Präsident wird die Pressekonferenz im Freien abhalten.

Medienkonferenz beendet

Nach rund einer Stunde ist die Medienkonferenz mit dem russischen Staatschef beendet. In Kürze wird US-Präsident Joe Biden vor die Medien treten.

85 Kommentare