#WhereIsXiJinping?: Was ist dran an den Gerüchten über die Entmachtung von Chinas Staatschef? 

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#WhereIsXiJinping?Was ist dran an den Gerüchten über die Entmachtung von Chinas Staatschef? 

Auf Social Media kursieren Meldungen, dass in China etwas im Gange ist. Unter anderem soll der Präsident gestürzt worden sein und unter Hausarrest stehen. Das wissen wir.

von
Fee Anabelle Riebeling
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Wo steckt der chinesische Staatspräsident Xi Jinping? Die Frage trieb und treibt viele Social-Media-Nutzerinnen und –Nutzer derzeit um. 

Wo steckt der chinesische Staatspräsident Xi Jinping? Die Frage trieb und treibt viele Social-Media-Nutzerinnen und –Nutzer derzeit um. 

via REUTERS
Zuletzt öffentlich wahrgenommen wurde Xi, als er vom Gipfeltreffen der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) in Usbekistan nach Peking zurückgekehrt ist. 

Zuletzt öffentlich wahrgenommen wurde Xi, als er vom Gipfeltreffen der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) in Usbekistan nach Peking zurückgekehrt ist. 

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Den Gerüchten zufolge, die von Social-Media-Userinnen und -Usern und indischen Websites verbreitet werden, soll er entmachtet und im Regierungsviertel Zhongnanhai in Peking unter Hausarrest gestellt worden sein. 

Den Gerüchten zufolge, die von Social-Media-Userinnen und -Usern und indischen Websites verbreitet werden, soll er entmachtet und im Regierungsviertel Zhongnanhai in Peking unter Hausarrest gestellt worden sein. 

Screenshot My Google Maps

Darum gehts

Der letzte öffentliche Auftritt des chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping liegt schon einige Tage zurück: Seit er am 16. September vorzeitig vom Gipfeltreffen der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) in Usbekistan nach Peking zurückkehrte, wurde er nicht mehr gesehen. Das führt zu Spekulationen, insbesondere in Indien. Auf Social Media trendeten zeitweise die Hashtags #whereisxi (Wo ist Xi?), #whereistxijinping? (Wo ist Xi Jinping?) und #chinacoup (China Putsch).

In den dazugehörigen Posts ist von einem Staatsstreich gegen Jinping die Rede. Der Präsident soll entmachtet worden sein und im Regierungsviertel Zhongnanhai in Peking unter Hausarrest stehen. Als vermeintliche Beweise werden unter anderem Berichte über gestrichene Passagierflüge in Teilen Chinas zitiert. Zudem werden Videos geteilt, die angeblich Explosionen in Peking und einen 80 Kilometer langen Militärkonvoi zeigen, der sich in Richtung der chinesischen Hauptstadt bewegen soll. Ein Statement von offizieller Seite gibt es dagegen (noch) nicht. Das sind die Antworten auf die brennendsten Fragen: 

Warum tauchen die Gerüchte ausgerechnet jetzt auf?

Den Gerüchten vorausgegangen ist die Verurteilung mehrerer ehemaliger hochrangiger Beamten wegen Korruption: der Ex-Vizeminister für öffentliche Sicherheit Sun Lijun und die Ex-Polizeichefs von Shanghai, Chongqing und Shanxi. Gegen Fu Zhenghua, den ehemaligen Justizminister wurde sogar die Todesstrafe verhängt. Es sei «eine der grössten politischen Säuberungen in China seit Jahren» gewesen, schreibt Theguardian.com. Xis Vorgehen sei als ein Zeichen der Stärke gewertet worden, zitiert Kurier.at die China-Expertin Susanne Weigelin-Schwiedrzik.

Das Gericht fällte den Entscheid zudem im Vorfeld des wichtigsten politischen Treffens der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) im nächsten Monat, bei dem Präsident Xi Jinping voraussichtlich eine dritte Amtszeit gewährt werden soll. Er wäre damit nach Mao Zedong der mächtigste und am längsten regierende Führer der Volksrepublik. Dass dies innerhalb der Partei nicht nur Befürworter hat, liegt laut Derstandard.at nahe. Auch die strikte Zero-Covid-Politik seit bald zwei Jahren dürfte Widersacher gegen ihn aufbringen.

Was spricht für eine Entmachtung Xi Jinpings?

Aktuell nichts. Zwar ist ein Staatsstreich gegen Xi laut Drew Thompson, Forscher an der Lee Kuan Yew School of Public Policy in Singapur und ehemaliger Beamter am US-Aussenministerium, «immer möglich», aber die Gerüchte vom Wochenende sehen eher nach «Wunschdenken» aus. «Vielleicht ist es auch der Schrecken des Twitter-Algorithmus.» Wie Theguardian.com schreibt, geht Thompson davon aus, dass die Gerüchte aus Berichten stammen, die mit der Falun-Gong-Bewegung in Verbindung gebracht wurden und «im Grunde nicht glaubwürdig» seien.

Gegen die Putschgerüchte spricht laut der britischen Zeitung auch, dass Xi auf der Liste der Delegierten des Zentralkomitees der KPCh steht, die laut Chinas staatlichen Medien am Sonntag fertiggestellt wurde:

Laut Thompson dürfte sich das Gerücht noch länger halten, «da es eine so heikle politische Zeit in China ist. Die kürzlich erfolgten Prozesse und Verurteilungen von langgedienten höheren Beamten haben zu einer aufgeheizten Stimmung geführt.»

Warum wurde Xi dann so lange nicht mehr öffentlich gesehen?

Das könnte mit der Zero-Covid-Politik des Landes zu tun haben: «Xi ist höchstwahrscheinlich nach seiner Rückkehr von der SCO in Quarantäne», erklärte der Journalist und China-Experte Aadil Brar auf Twitter.

Es soll schon ein Nachfolger Xis genannt worden sein. Was hat es damit auf sich?

In der Tat kursieren auf Social Media Name und Foto eines angeblichen Nachfolgers. Auch alternative Medien – insbesondere in Indien – haben die entsprechende Meldung aufgegriffen. Auf Xi folgen soll demnach Li Quaoming, ein General der Volksbefreiungsarmee PLA. Belege dafür werden dafür jedoch nicht angeführt. Auch offizielle, nachprüfbare Angaben gibt es dazu nicht. Mittlerweile sind die entsprechenden Tweets gelöscht worden. 

Auf Social Media findet sich ein Video von einer Explosion, das während des Putschs in Peking aufgenommen wurde. Was ist damit?

Es ist echt, allerdings ist es nicht aktuell und wurde auch nicht in Peking aufgenommen. Darauf deutet auch der Twitter-Vermerk «This media is presented out of context» – Dieses Video wurde aus dem Zusammenhang gerissen (siehe folgender Tweet).

Tatsächlich zeigt der kurze Clip «Ammoniumnitrat-Explosionen im Hafen von Tianjin im Jahr 2015», wie Twitter-User @OAlexanderDK richtigstellt. Weitere Versionen mit den korrekten Angaben finden sich unter anderem hier (ab ca. 2:16 min) und hier.

Was ist mit dem Video, das in Richtung Peking fahrende Panzer zeigen soll?

Es gibt ein Video, von dem behauptet wird, es zeige einen 80 Kilometer langen Konvoi der PLA, der am 22. September 2022 auf die chinesische Hauptstadt zusteuert. Laut Twitter-User @wanjunxie, der den Clip am 23. September postete, soll sich die Spitze des Trosses in Huailai County aufhalten, das an Peking angrenzt. Das Ende soll sich dagegen in Zhangjiakou in der Provinz Hebei befinden. Ob das stimmt, lässt sich jedoch nicht überprüfen. Das Video ist knapp eine Minute lang und zeigt nur einen Ausschnitt. Anfang und Ende des Konvois oder sein genauer Aufenthaltsort lassen sich nicht bestimmen. Fakt ist: Die beiden Orte liegen etwa 70 Kilometer auseinander. Ob es sich um eine aktuelle Aufnahme handelt, lässt sich nicht sagen. Ebenso wenig, ob es sich um Fahrzeuge der PLA handelt.

Warum wurden am Wochenende Flüge gestrichen?

Auf dem chinesischen sozialen Netzwerk Weibo gab es einen Hashtag zum Thema «Flughäfen im ganzen Land streichen Flüge», der nach Angaben von Theguardian.com vergangenes Wochenende von mehr als 200.000 Menschen aufgerufen wurde. Laut Posts auf Twitter sollen am 21. September fast 60 Prozent aller Flüge gestrichen worden sein. «Gründe wurden nicht genannt», schreibt @jenniferzeng97, die selbst zwei mögliche Erklärungen in den Raum wirft: «aufgrund militärischer Befehle oder Operationen» oder es ist ein normales Verhalten in der Pandemie.

Letzteres führen laut Theguardian.com auch Vertreter der Sicherheitsbehörden unter den entsprechenden Weibo-Posts als Grund an. Auch Rui Ma, Technology-Investorin und -Analystin aus Kalifornien, sieht die Flugstornierungen in der Pandemie begründet: «Die Streichung von Flügen im Land ist die Norm in Zero-Covid-China.» Sie stützt ihre Aussage mit einer Grafik:

«Wenn es zu Schliessungen oder Kontrollmassnahmen an den grossen Transitknotenpunkten Shanghai, Shenzhen, Guangzhou und Peking kommt, wie es in diesem Jahr schon einige Male der Fall war, und manchmal auch gleichzeitig, dann passiert genau das.» Es sei seltsam, etwas anderes zu erwarten. Die Daten müssten immer im Zusammenhang betrachtet werden und nicht isoliert.

Warum ist der Flugraum über Tibet komplett frei?

Dass der Flugraum über Tibet frei blieb, was unter anderem Twitter-User @SJha1618 anmerkte, ist dagegen keine Ausnahme, sondern eine der Sicherheit dienende Regel. Das «Dach der Welt», wie das Gebiet auch genannt wird, liegt so hoch, dass ein sicherer Notabstieg schwierig ist, wie Twitter-User @OAlexanderDK erklärt. «Ausserdem gibt es nur sehr wenige Flughäfen, die für Notausweichmanöver zur Verfügung stehen.» 

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