Legendäres zwischen Joe Biden und Wladimir Putin - «Sie haben keine Seele»
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Legendäres zwischen Joe Biden und Wladimir Putin«Sie haben keine Seele»

Am 16. Juni treffen sich Präsident Joe Biden und sein russischer Amtskollege Wladimir Putin in Genf. Doch schon jetzt ist klar, dass von dem Gipfel wenig erwartet werden kann.

von
Ann Guenter
Man kennt sich: Joe Biden, damals US-Vizepräsident, und Waldimir Putin im Jahr 2011 bei einem Treffen in Moskau.

Man kennt sich: Joe Biden, damals US-Vizepräsident, und Waldimir Putin im Jahr 2011 bei einem Treffen in Moskau.

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Darum gehts

  • Am 16. Juni treffen sich der russische und amerikanische Präsident erstmals.

  • Die Schweiz punktet als Standort mit mehreren Vorteilen.

  • Biden und Putin kennen sich von früher. Ob sie sich auch schätzen, kann bezweifelt werden.

  • China als Konkurrent dürfte ein zentrales Thema sein, doch grundsätzlich sind die Erwartungen an den Gipfel tief.

Die Schweiz wird am 16. Juni das Gipfeltreffen zwischen den USA und Russland ausrichten – ein «grosser diplomatischer Erfolg» für Helvetia, wie Politologe Alexander Trechsel von der Universität Luzern zu 20 Minuten sagt.

«Erfahrene Gastgeberin»: Welche Rolle hat die Schweiz?

«Die Schweiz kann sich mit dem Treffen als Vermittlerin in Szene setzen», sagt Trechsel weiter. «Sie ist eine erfahrene Gastgeberin, die bekannt ist für ihr diplomatisches und organisatorisches Können, aber auch für ihre Diskretion und Sicherheit.» Der Besuch der beiden Präsidenten sei für die Schweiz darüber hinaus ein guter Anlass für bilaterale Treffen, um eigene Interessen anzusprechen, falls die Zeit dafür reiche.


«Ganz anderes Setting»: Wieso Genf?

Dass Genf und nicht Wien oder Helsinki bei der Bewerbung für die Ausrichtung des Gipfels erfolgreich gewesen sei, dürfte mit dem vielgepriesenen «Geist von Genf» (Box unten) zu tun haben. Zudem hatten sich Bidens Sicherheitsberater Jake Sullivan und der Sekretär des russischen Sicherheitsrates, Nikolai Patruschew, am Pfingstmontag ebenfalls in Genf getroffen, was die Wahl des Standortes begünstigt haben könnte.

Für Bern ist die Wahl Genfs auch insofern eine Genugtuung, als dass die guten Dienste der Schweiz in den letzten Jahren unter Druck gekommen sind: «Städte wie Helsinki, Singapur oder Prag traten in den letzten 20 Jahren zunehmend in Konkurrenz als Austragungsorte für grosse Gipfel», so Trechsel.

Präsident Ronald Reagan und Michael Gorbatschow  trafen sich 1985 erstmals in Genf zu einem Gipfeltreffen. 

Präsident Ronald Reagan und Michael Gorbatschow trafen sich 1985 erstmals in Genf zu einem Gipfeltreffen.

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«Ich könnte mir dazu vorstellen, dass die Biden-Administration Genf gewählt hat, um sich möglichst auch von der Vorgängeradministration abzuheben und keinerlei Parallelen etwa zum Gipfel zwischen Donald Trump und Wladimir Putin in Helsinki 2018 aufkommen zu lassen», ergänzt Politologe Thomas Jäger von der Universität Köln. «Biden will ein ganz anderes Setting.»

Villa La Grange: Hohe Symbolkraft

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Das Treffen zwischen dem amerikanischen und dem russischen Präsidenten in Genf wird in der Villa La Grange stattfinden. Die Villa steht erhöht inmitten eines Parkes mit Sicht auf den Genfersee und hat hohe Symbolkraft: Henry Dunant, Gründer des Roten Kreuzes, richtete hier 1864 das Gala-Dinner zum Abschluss der Konferenz aus, an der die erste Genfer Konvention unterzeichnet wurde.

«Sie haben keine Seele»: Biden und Putin kennen sich

Genf stand bereits 1985 im Mittelpunkt, als Ronald Reagan und Michail Gorbatschow sich erstmals trafen und eine richtige Wende in den Ost-West-Beziehungen einläuteten. Die Bilder von damals zeigen eine herzliche Begegnung auf Augenhöhe. Ob es auch am 16. Juni solche Stimmungsbilder gibt, darf bezweifelt werden. Putin und Biden und ihre Teams kennen sich gut aus der Zeit von Bidens Vizepräsidentschaft unter Barack Obama, der aus seiner Abneigung zu Putin jeweils wenig Hehl gemacht hatte (so beleidigte Obama Putin etwa, als er Russland nach dem Einmarsch auf die Krim 2014 als «Regionalmacht» bezeichnete).

«Sie haben keine Seele», habe er zu Putin gesagt. «Ich sehe, wir verstehen uns», habe dieser Biden geantwortet. 

«Sie haben keine Seele», habe er zu Putin gesagt. «Ich sehe, wir verstehen uns», habe dieser Biden geantwortet.

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Biden machte gleich zu seinem Amtsantritt deutlich, was er von seinem russischen Amtskollegen hält: «Ja, ich denke, er ist ein Killer», sagte er in einem TV-Interview auf Nachfrage. Auf der diplomatischen Richterskala wiegt eine solche Aussage schwer, und Putin dürfte sie nicht vergessen haben.

Wie genau sie ihren «Pappenheimer» kennen, zeigt eine von Biden selbst überlieferte Begegnung der beiden. «Sie haben keine Seele», habe er zu Putin gesagt. «Ich sehe, wir verstehen uns», habe dieser Biden geantwortet.

Demokratischer Block: Signal an Putin

Bei seiner ersten Auslandsreise als US-Präsident hat Joe Biden ein äusserst straffes Programm – und eine Mission. Mit seiner Teilnahme in den nächsten Tagen an den Gipfeln von G7, Nato und EU, mit einer Reihe bilateraler Gespräche und nicht zuletzt bei seinem Treffen mit mit Putin in Genf will Biden der Demokratie nach westlichem Vorbild wieder mehr Gewicht verleihen. Dass dieses Treffen den Abschluss von Bidens Europa-Tour bildet, soll ein klares Signal an Putin senden: Der US-Präsident repräsentiert nicht nur sein Land, sondern einen demokratischen Block.

«Ohne Illusionen»: Was ist von dem Gipfel zu erwarten?

Es soll über die «gesamte Palette drängender Fragen» verhandelt werden, hiess es aus Washington. Tatsächlich hat sich in den letzten Jahren vieles angesammelt, das die Beziehung beider Länder belastete.: von der Ukraine, Syrien, Iran über Hackerangriffe oder die russische Einmischung in die US-Wahlen und einiges mehr. Dass es an dem Gipfel aber substantielle Lösungen oder Übereinkommen geben wird, ist so wenig wahrscheinlich. Tatsächlich ist das US-russische Verhältnis derzeit so schlecht, dass nicht einmal sicher ist, ob Biden und Putin nach ihrem Treffen eine gemeinsame Pressekonferenz abhalten werden.

«Biden ist der erste Präsident seit Ronald Reagan, der keinen Reset, keinen Neuaufbau der Beziehungen mit Russland, anstrebt», sagt Politologe Jäger. Er sei tatsächlich «der erste Präsident seit Bill Clinton, der ohne Illusionen gegenüber Russland ist». So dürfte es in Genf in erster Linie um eine nüchterne Bestandsaufnahme der gemeinsamen Beziehungen gehen – «wobei das eine gute Voraussetzung ist, um die Beziehungen auf eine tragfähige Grundlage zu stellen, zumal sich Russland gegenüber den USA nie Illusionen gemacht hat.» Für Russland dagegen gehe es vor allem darum, dass sein Einfluss im nahen Ausland anerkannt werde. «Das heisst zum Beispiel auch: Die Ukraine darf nie der NATO beitreten. Das ist ein ganz wichtiges Ziel Moskaus.»

«Gemeinsame Interessen bestehen»: Bund gegen China?

Jäger und andere Beobachter halten es für möglich, dass die USA Russland als (geheimen) Verbündeten gegenüber China gewinnen könnten. Allerdings stünden dem die zahlreichen Streitpunkte zwischen beiden Ländern entgegen, vom Rohstoffkampf in der Arktis über Cyberangriffe bis zum Krieg in Syrien. «Aber das geopolitische Interesse am Ausgleich wegen China könnte alles überlagern», so Jäger.

Ein mögliches künftiges Zusammenspannen werde in Genf zwar «nicht mit einem Tusch beschlossen», aber: «Dass sich beide Präsidenten treffen, zeigt, dass neben den Konflikten gemeinsame Interessen bestehen. In Peking dürften das die Alarmglocken klingeln lassen.»

* Dieser Artikel wurde bereits Ende Mai publiziert und wurde jetzt aktualisiert

Multilateralismus und nette Atmosphäre

Der «Geist von Genf»

Im 19. Jahrhundert entstanden die ersten internationalen Institutionen zur Regelung der Kommunikationsformen und der Transportwege: Die Verwaltungsunionen erleichterten die internationale Kommunikation und den internationalen Austausch, die Fernmeldeunion verband alle Bewohner der Erde miteinander. Viele dieser Institutionen liessen sich in der Schweiz nieder, insbesondere in Genf. Dadurch wurde die humanitäre Tradition der Stadt bestärkt, welche mit der Gründung des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz 1863 entstand und den «Geist von Genf» – ausgezeichnet durch seinen Multilateralismus und eine friedliche Atmosphäre – begründete.

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