Affäre Nef: Was kostet Nefs Abgang?
Aktualisiert

Affäre NefWas kostet Nefs Abgang?

Es ist unwahrscheinlich, dass der Bundesrat dem Rücktrittsgesuch von Armeechef Roland Nef nicht stattgibt. Die finanziellen Fragen dürften ihm mehr Kopfzerbrechen bereiten.

Der Armeechef untersteht in seiner Rolle als Generalstabsoffizier nach Angaben des Eidgenössischen Personalamtes (EPA) dem Gesetz und der Verordnung über das Bundespersonal.

Für die Auflösung des Arbeitsverhältnisses ist der Bundesrat zuständig. Wenn sich die Parteien im gegenseitigen Einverständnis voneinander trennen, kann er eine Abgangsentschädigung festlegen.

Der Bund kann Angestellte dann entschädigen, wenn sie eine spezielle Funktion haben, seit mindestens 20 Jahren in der Bundesverwaltung beschäftigt oder über 50 Jahre alt sind. Dank einer Spezialklausel kann der Bundesrat auch eine Entschädigung ausrichten, wenn er einen Generalstabsoffizier entlässt.

In einem solchen Fall betragen die Abgangsentschädigungen mindestens einen Monatslohn und maximal ein Jahressalär, je nach Alter, beruflicher bzw. personeller Situation oder nach der Anzahl Jahre im Dienste des Bundes. Der Armeechef gehört der Besoldungsklasse 38 an und verdient rund 300 000 Franken pro Jahr.

Auch höhere Abgangsentschädigungen sind möglich. Solche müssen aber nicht nur von der Landesregierung, sondern auch von der Finanzdelegation der Räte bewilligt werden. Keine Abgangsentschädigung wird entrichtet, wenn das Arbeitsverhältnis wegen eines Verschuldens aufgelöst wird.

Das Gesetz listet eine Reihe von Möglichkeiten auf, darunter die Verletzung wichtiger gesetzlicher oder vertraglicher Verpflichtungen, Mängel in der Leistung oder im Verhalten sowie mangelnde Eignung, Tauglichkeit oder Bereitschaft, die im Vertrag vereinbarte Arbeit zu verrichten. (sda)

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