09.11.2020 21:29

«Nach der Wahl ist vor der Wahl»Was macht Donald Trump, wenn er nicht mehr Präsident ist?

Am 20. Januar 2021 muss Donald Trump das Weisse Haus voraussichtlich verlassen. Und dann? «Nach der Wahl ist vor der Wahl», prophezeit USA-Experte Thomas Jäger.

von
Ann Guenter

«We love you!» – Donald Trump ging vor Bekanntwerden der Wahlergebnisse golfen. Nicht wenige sehen ihn bereits auf der Aufstellungsliste für das Präsidentschaftsrennen 2024.

Darum gehts

  • Am 20. Januar 2021 muss Donald Trump das Weisse Haus voraussichtlich verlassen.

  • Und dann? Zurück ins Showbiz? Golfen? Geschäftemachen?

  • Wahrscheinlich macht er alles davon – aber vor allem: Politik.

  • Trump werde der «heimliche Anführer der republikanischen Partei» sein, so Experte Thomas Jäger.

  • Mit seiner künftig wegfallenden Immunität aber warten auch grosse Unannehmlichkeiten auf Trump.

Was macht Donald Trump, wenn er nicht mehr US-Präsident ist? Obwohl er den Sieg seines Herausforderers Joe Biden noch nicht anerkannt hat, mehren sich die Spekulationen darüber, was er nach dem 20. Januar 2021 tun wird. Dann wird Trump aller Voraussicht nach das Weisse Haus verlassen müssen.

Und dann: Golfen? Zurück ins Showbiz? Weiter als Geschäftsmann schalten und walten? Wahrscheinlich von allem etwas doch Trumps Hauptaugenmerk dürfte weiterhin auf der Politik liegen, vermuten Beobachter. Der Tenor: Trump mag abgewählt sein, der Trumpismus, seine Ideologie, ist damit nicht passé.

«Er wird immer noch der heimliche Anführer der republikanischen Partei sein und seine Stimme laut erheben», sagt USA-Experte Thomas Jäger zu 20 Minuten. «Trumps Nationalpopulismus bleibt eine wirksame politische Kraft in der nächsten Zeit, und die Republikaner werden auch in Zukunft eine stark nationalpopulistische Ausrichtung aufweisen.»

Trump 2024?

Anders als Präsidenten früher werde Trump kräftig weiter in der US-Politik mitmischen – und alles andere als leiser werden, prognostiziert der Politologe. «Angesichts der vielen streitigen Themen wird Trump die Diskrepanz zur Regierungspolitik herausstellen können, denn seine Themendürften bleiben: Einwanderung, wirtschaftlicher Niedergang, Polizeireform und die Leugnung des Klimawandels.» Dabei werde Trumps konstanter Ton sein: Mit mir wäre alles besser gelaufen. Und da Trump der lauteste Republikaner sei, «werden sich Mandatsträger nicht scharenweise gegen ihn stellen denn er kann wie bisher ihre Wiederwahl gefährden, indem er einen anderen Kandidaten im Wahlkreis unterstützt», so Jäger.

Nicht wenige sehen Trump bereits ins kommende Rennen um die US-Präsidentschaft einsteigen. «Er verliert nicht gern», so ein ehemaliger Stabschef. «Ich würde ihn schon jetzt auf die Aufstellungsliste für 2024 setzen.» Den Rückhalt hätte Trump zurzeit: Der US-Präsident hat bei der Wahl mehr als 70 Millionen Stimmen bekommen, fast jeder zweite Wähler hätte ihm eine zweite Amtszeit gewünscht. In einer Umfrage des «Washington Examiner» vor der Wahl sprachen sich unter Anhängern seiner Republikaner 38 Prozent dafür aus, dass er im Fall seiner Niederlage später noch einmal als Präsident kandidieren sollte. Rechtlich spräche nichts dagegen, sollte er 2024 wieder antreten wollen.

«Trump wird das Land nicht verlassen»

Ein grosses Problem aber dürfte der Verlust von Trumps Immunität im kommenden Jahr werden. Zumal es juristisch für Trump nach seinem Auszug aus dem Weissen Haus ungemütlich werden dürfte. Die «Washington Post» hatte sich schon vor der Wahl die Mühe gemacht, «ein Strafregister für einen früheren Präsidenten» zusammenzustellen. Die Zeitung führte als mögliche Anklagepunkte etwa Verstösse gegen Gesetze zur Wahlkampffinanzierung, Bestechlichkeit und Justizbehinderung an. Letzteres zielt vor allem auf die Russland-Untersuchungen von FBI-Sonderermittler Robert Mueller ab.

«Trump hatte ja überlegt, ob er sich nicht auch selbst begnadigen kann», sagt USA-Experte Jäger dazu. Er bezweifelt allerdings, dass Trump das letztlich gelingt (siehe Box). «Allein das Präsidentenamt hat Trump bisher vor den zahlreichen Prozessen bewahrt, die auf ihn warteten. In diesem Zusammenhang hat Trump selbst bei einem Wahlkampfauftritt schon spekuliert, dass er deswegen das Land verlassen müsse. Aber das wird er nicht tun.»

Was macht den Politologen da so sicher? Jäger: «Donald Trump wird weiter an der Marke Trump arbeiten, auch in der US-Politik. Ich sage Ihnen: Nach der Wahl ist vor der Wahlund der nationalpopulistische Teil in der republikanischen Partei wird da mitmischen wollen.»

Nur für Vergehen auf Bundesebene

Selbstbegnadigung – der Haken

Der frühere Staatsanwalt Elie Honig ging im Juli in einem Kommentar für den Sender CNN davon aus, dass eine Trump-Selbstbegnadigung vermutlich nicht Bestand haben würde. «Aber es hat für Trump fast keinen Nachteil, es zumindest zu versuchen und zu sehen, ob es hält. Ein schwacher Schild ist besser als gar keinen Schild, zumindest für jemanden, dem Selbstschutz wichtiger ist als Rechtsstaatlichkeit.»

Doch auch wenn Trump damit durchkäme, hätte eine Selbstbegnadigung einen Haken: Sie würde nur für Vergehen auf Bundesebene gelten. Keinen Einfluss hätte sie etwa auf das Verfahren bei der Staatsanwaltschaft in Manhattan, bei dem es unter anderem um Trumps Finanzen geht. Die Ankläger haben unter anderem seine Steuerunterlagen angefordert, gegen deren Veröffentlichung sich Trump seit Jahren wehrt. Kritiker sind überzeugt davon, dass er etwas zu verbergen hat.

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259 Kommentare
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DieFrageistdoch

10.11.2020, 19:57

Was macht der Präsident, wenn er nicht mehr Donald ist ? (Oder nicht mehr Donuts isst)

JH

10.11.2020, 14:24

Nur ein Kennedy könnte das Land wieder vereinen.

Die Frage ist

10.11.2020, 14:15

wurde Biden wirklich an der Urne gewählt oder durch Urnen?