Aktualisiert 17.03.2020 12:24

Drastische Massnahmen vom Bund

Was offen bleibt – und was nicht

Die Schweiz bekämpft die Corona-Epidemie mit drastischen Massnahmen: Geschäfte, Restaurants und Bars werden geschlossen, offen bleiben Supermärkte oder Apotheken.

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daw/qll
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Der Bundesrat hat am Montag den Notstand erklärt.

Der Bundesrat hat am Montag den Notstand erklärt.

Keystone/Alessandro Della Valle
Es wurden drastische Massnahmen getroffen. Diese gelten vorerst bis zum 19. April.

Es wurden drastische Massnahmen getroffen. Diese gelten vorerst bis zum 19. April.

Keystone/Alessandro Della Valle
Heute ab Mitternacht sind öffentliche und private Veranstaltungen verboten.

Heute ab Mitternacht sind öffentliche und private Veranstaltungen verboten.

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Nachdem der Bundesrat am Freitag die Schulen schweizweit geschlossen hat, zieht er im Kampf gegen das Virus die Schraube an: Er stuft die Situation in der Schweiz neu als «ausserordentliche Lage» gemäss Epidemiengesetz ein. Dies gibt ihm viel Macht. Der Bundesrat kann in allen Kantonen einheitliche Massnahmen anordnen. Die Massnahmen sind drastisch – und sie gelten bis am 19. April:

• Ab Monntag um Mitternacht sind öffentliche und private Veranstaltungen verboten. Alle Läden, Märkte, Restaurants, Bars sowie Unterhaltungs- und Freizeitbetriebe wie Museen, Bibliotheken, Kinos, Konzert- und Theaterhäuser, Sportzentren, Schwimmbäder und Skigebiete werden geschlossen.

• Gottesdienste sind Veranstaltungen und verboten. Die Kirchen bleiben aber offen. Beerdigungen im kleinen Kreis sind immer noch zulässig.

• Ebenso werden Betriebe geschlossen, in denen der Abstand nicht eingehalten werden kann, wie Coiffeursalons oder Kosmetikstudios.

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Diese Verordnung ist historisch: Erstmals seit der Annahme des Epidemiegesetzes ruft der Bundesrat die ausserordentliche Lage aus.

Diese Verordnung ist historisch: Erstmals seit der Annahme des Epidemiegesetzes ruft der Bundesrat die ausserordentliche Lage aus.

Die Verordnung gibt dem Bundesrat viel Macht.

Die Verordnung gibt dem Bundesrat viel Macht.

Er kann für das ganze Land verbindliche Regeln anordnen. So hat er ein Verbot von Veranstaltungen verhängt.

Er kann für das ganze Land verbindliche Regeln anordnen. So hat er ein Verbot von Veranstaltungen verhängt.

Die historische Notverordnung.

Das bleibt offen

• Gewerbliche Betriebe bleiben offen. Denn im Gewerbe und auf dem Bau sei es absolut möglich, die Hygienemassnahmen einzuhalten.

• Die Versorgung der gesamten Bevölkerung mit Lebensmitteln, Medikamenten und Waren des täglichen Gebrauchs ist sichergestellt, es sind laut Bundesrat genügend Vorräte angelegt. Lebensmittelläden, Take-aways, Betriebskantinen, Lieferdienste für Mahlzeiten und Apotheken bleiben geöffnet, ebenso Tankstellen, Bahnhöfe, Banken, Poststellen, Hotels, die öffentliche Verwaltung und soziale Einrichtungen.

• Auch Werkstätten für Transportmittel können geöffnet bleiben.

• Spitäler, Kliniken und Arztpraxen bleiben geöffnet, müssen aber auf nicht dringend angezeigte medizinische Eingriffe und Therapien verzichten. Besonders gefährdete Personen erledigen ihre Arbeit zu Hause. Ist dies nicht möglich, werden sie vom Arbeitgeber beurlaubt. Ihren Lohn erhalten sie weiterhin.

• Für Kinder, die nicht privat betreut werden können, haben die Kantone für die notwendigen Betreuungsangebote zu sorgen. Kindertagesstätten dürfen nur geschlossen werden, wenn andere geeignete Betreuungsangebote bestehen. Diese Massnahme gilt vorerst bis am 19. April 2020, wie neu auch die Schulschliessungen.

8000 Armeeangehörige stehen bereit

Der Bundesrat ruft zudem die Bevölkerung dazu auf, alle unnötigen Kontakte zu vermeiden, Abstand zu halten und die Hygienemassnahmen zu befolgen. Er ruft insbesondere auch die ältere Bevölkerung dazu auf, zu Hause zu bleiben.

Die Regierung trifft daneben weitere Vorkehrungen, um die Krise zu meistern. So versetzt sie die Armee in Bereitschaft: Neu stehen 8000 Armeeangehörige bereit. Der Bundesrat hat zudem entschieden, ab Mitternacht auch die Grenzen zu Deutschland, Österreich und Frankreich zu kontrollieren. Bereits am Freitag hatte er Schengen-Grenzkontrollen für Reisende aus Italien eingeführt. Die Einreise aus den vier grossen Nachbarländern ist nur noch Schweizer Bürgerinnen und Bürgern, Personen mit einer Aufenthaltsbewilligung in der Schweiz sowie Berufspendlern erlaubt.

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