Frage an die Weltmacht – Was soll an China demokratisch sein?
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Frage an die WeltmachtWas soll an China demokratisch sein?

Generalkonsul Zhao erklärt, was man in China unter Volksdemokratie versteht und wie sie funktioniert.

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Der Nationale Volkskongress in Peking ist formell die gesetzgebende Körperschaft der Volksrepublik China. In der Einparteienherrschaft der Kommunistischen Partei gilt er als reines Absegnungsorgan.

Der Nationale Volkskongress in Peking ist formell die gesetzgebende Körperschaft der Volksrepublik China. In der Einparteienherrschaft der Kommunistischen Partei gilt er als reines Absegnungsorgan.

REUTERS
Zhao Qinghua: «Eine Demokratie, in der die Menschen nur zum Zeitpunkt der Stimmabgabe animiert werden, danach einschlafen und nach dem Wahlkampf nichts mehr zu sagen haben, ist keine echte Demokratie.»

Zhao Qinghua: «Eine Demokratie, in der die Menschen nur zum Zeitpunkt der Stimmabgabe animiert werden, danach einschlafen und nach dem Wahlkampf nichts mehr zu sagen haben, ist keine echte Demokratie.»

Generalkonsulat VRC

China bezeichnet sich seit neuestem als «echte Demokratie». Was soll an China demokratisch sein?

Generalkonsul Zhao: Es gibt viele Wege, Demokratie zu erreichen, und es kann kein einheitliches Muster geben, das für alle Nationen gleich funktioniert. Damit die Demokratie erfolgreich sein kann, muss sie tief im Boden der Bevölkerung verwurzelt sein, sich aus dem Volk entwickeln und keinesfalls von aussen verordnet werden. Ansonsten ist sie zum Scheitern verurteilt, wie wir es gerade in letzter Zeit immer wieder erleben.

Die Legitimität der Kommunistischen Partei Chinas an der Macht beruht gerade auf der Unterstützung und dem Rückhalt des Volkes. Zur Umsetzung des Verfassungsgrundsatzes «Alle Macht geht vom Volke aus» hat China das System der Volkskongresse eingeführt: Hier wählt das Volk Vertreter, die seinen Willen und seine Interessen zum Ausdruck bringen und die Organe der Staatsmacht auf allen Ebenen bilden können.

«Eine Demokratie, in der die Menschen nach dem Wahlkampf nichts mehr zu sagen haben, ist keine echte Demokratie.»

Generalkonsul Zhao Qinghua

Derzeit gibt es in China mehr als 2,62 Millionen Abgeordnete der Volkskongresse auf fünf Ebenen, von der nationalen Ebene über die Provinzebene und die kommunale Ebene bis hin zur Ebene der Landkreise und Gemeinden. 94% der Abgeordneten gehören zu den Volkskongressen der Landkreise und Gemeinden und werden direkt nach dem Prinzip «eine Person - eine Stimme» gewählt und entsprechen in Bezug auf Geografie, Industrie, ethnische Zugehörigkeit und so weiter der Struktur der Gesellschaft als Ganzes.

China praktiziert die Volksdemokratie im gesamten Prozess, die sich in allen Aspekten der demokratischen Wahlen, der demokratischen Konsultation, der demokratischen Entscheidungsfindung, der demokratischen Verwaltung und der demokratischen Kontrolle widerspiegelt.

Zudem misst China nicht nur der Demokratie im politischen Prozess, sondern auch der «guten Regierungsführung» als Ergebnis demokratischer Politik Bedeutung bei. Eine Demokratie, in der die Menschen nur zum Zeitpunkt der Stimmabgabe animiert werden, danach einschlafen und nach dem Wahlkampf nichts mehr zu sagen haben, ist keine echte Demokratie.

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(gux)

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