Bundesrat: Wechselt Doris Leuthard das Departement?
Aktualisiert

BundesratWechselt Doris Leuthard das Departement?

Heute Morgen verteilt der Bundesrat die Departemente. Die grosse Frage ist dabei, ob Bundespräsidentin Doris Leuthard wechseln will.

von
mdr
Sie wechselt möglicherweise das Departement: Bundespräsidentin Doris Leuthard im Sitzungszimmer des Bundesrats im Januar 2010.

Sie wechselt möglicherweise das Departement: Bundespräsidentin Doris Leuthard im Sitzungszimmer des Bundesrats im Januar 2010.

Nach jeder Bundesratswahl stellt sich die Frage, ob ein bisheriger Bundesrat das Departement wechseln will. Heute beraten die sieben zukünftigen Regierungsmitglieder an einem inoffiziellen Treffen in Bern, wie die Departemente verteilt werden. Die grosse Frage dabei ist, was die Bundespräsidentin Doris Leuthard will.

Möglich sind drei Szenarien. Insbesondere Leuthards Partei, die CVP, und der Wirtschaftsdachverband Economiesuisse hatten einen Wechsel der Volkswirtschaftsministerin ins Infrastrukturdepartement UVEK ins Spiel gebracht. In der Energie-, Umwelt- und Verkehrspolitik könnte Leuthard im Unterschied zum abtretenden Departementsvorsteher Moritz Leuenberger wirtschaftsfreundlichere Akzente setzen.

Leuthards Traum vom Bildungsdepartement

Doch Leuthard könnte auch Anreize erhalten, im Volkswirtschaftsdepartement EVD zu bleiben. Es ist bekannt, dass sie das EVD gerne zu einem Bildungsdepartement umbauen beziehungsweise erweitern möchte. Dazu müsste ihr Didier Burkhalter Teile der Bildungspolitik aus dem Innendepartement abtreten. Leuthard mache dies zur Bedingung, damit sie im EVD bleibe, berichtet die «NZZ am Sonntag» unter Berufung auf anonyme Quellen.

Doch Leuthard hat möglicherweise noch eine andere Absicht, wenn sie doch im EVD bleibt. Sie könnte es auf das Aussendepartement abgesehen haben. Denn Aussenministerin Micheline Calmy-Rey dürfte als nächstes Regierungsmitglied zurücktreten, möglicherweise schon im nächsten oder übernächsten Jahr.

Vielleicht bleibt auch alles beim Alten

Von den neugewählten Bundesräten dürfte Johann Schneider-Ammann (FDP) als Finanzminister gesetzt sein. Es gab zwar vor einigen Wochen Spekulationen, dass Justizministerin Eveline Widmer-Schlumpf es auf das Finanzministerium abgesehen habe. Diese haben sich jedoch nicht verdichtet. Die neue SP-Bundesrätin Simonetta Sommaruga wird sich wohl nach Leuthard richten müssen. Übernimmt die diesjährige Bundespräsidentin das UVEK, müsste Sommaruga ins EVD. Ansonsten würde wohl das UVEK übrig bleiben.

Gut möglich, dass es zu gar keinen Verschiebungen kommt. So sehen es auch die User von 20 Minuten Online. Sie sehen die bisherigen Bundesräte klar in ihren alten Departementen. Einzig bei Doris Leuthard ist die Meinung der User nicht so klar: Nur gut 26 Prozent sehen sie weiterhin im Volkswirtschaftsdepartement. Knapp 22 Prozent wollen die CVP-Bundesrätin im Aussendepartement, gut 20 Prozent im UVEK.

Wohin die beiden neuen Regierungsmitglieder sollen, darüber sind sich die User einig: Schneider-Ammann soll das Finanzdepartement übernehmen, finden knapp 49 Prozent. Gut 21 Prozent würden ihn auch im Volkswirtschaftsdepartement sehen. Bei Sommaruga sind immerhin gut 37 Prozent dafür, dass sie das UVEK übernimmt. Für das EVD oder das EDI sind je nur noch klar unter 20 Prozent der User von 20 Minuten Online.

Deine Meinung