WEF 2005: Polizei und Armee rüsten sich
Aktualisiert

WEF 2005: Polizei und Armee rüsten sich

Polizei und Armee wappnen sich, um mögliche Gewalteskalationen im Zusammenhang mit dem Weltwirtschaftsforum (WEF) zu vermeiden.

Für die für den 22. Januar angesagte nationale Kundgebung hat die Stadtpolizei Bern ein Rekordaufgebot bestellt.

Genaue Zahlen nannte Polizeikommandant Daniel Blumer zwar nicht, aber er liess durchblicken, dass «so viele Polizisten wie noch nie» zusammengezogen würden. Nach den Erfahrungen der letzten Jahre schätzt die Polizei das Gewaltpotenzial der erwarteten Kundgebungsteilnehmer als gross ein.

Verstärkung für die Polizei

Verstärkung erhält die Stadtpolizei von der Kantonspolizei und dem Polizeikonkordat Nordwestschweiz - mit den Kantonen Basel- Stadt, Basel-Landschaft, Solothurn und Aargau. Noch offen ist, ob die Organisatoren der Kundgebung die Verfügung der Stadtbehörden akzeptieren, nicht durch die Altstadt zu ziehen.

Die Inhaber der Geschäfte in der Altstadt haben weder von der Polizei noch vom City-Verband Weisungen erhalten. Man wolle keine verbarrikadierte Innenstadt, sagte Geschäftsführer Adrian Haas dazu. An neuralgischen Punkten würden aber die Ladenbesitzer wohl auch dieses Jahr ihre Schaufenster mit Brettern verkleiden.

Die Berner Ordnungskräfte werden zudem mit der Bahnpolizei zusammenarbeiten, wie Blumer weiter sagte. Befürchtet wird, dass sich die Teilnehmer der Kundgebung in andere Städte verschieben. 2003 hatten aus Davos und Zürich angereiste Demonstranten in Bern für Chaos und Verwüstungen gesorgt.

«Alles bereit», heisst es bei den Polizeien von Zürich, Basel, Genf, Waadt und Freiburg. Taktische Einzelheiten gaben sie nicht bekannt. Die Armee steht für logistische Hilfe zur Verfügung, wird mit Demonstrierenden aber nicht in Kontakt kommen.

Bis 6500 Armeeangehörige

Davos wird während des WEF einer besetzten Stadt gleichen. Wie im Vorjahr genehmigte die Bundesversammlung den Einsatz von bis zu 6500 Armeeangehörigen. Effektiv eingesetzt würden aber mit Sicherheit nicht so viele, sagte Stefan Hofer, Sprecher des Eidg. Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS).

Am WEF 2004 waren rund 3500 Soldaten im Einsatz. In Davos würden Berufssoldaten für Personenschutz und Zugangskontrollen eingesetzt, sagte Hofer. Ausserhalb der Stadt bewachten Armeeangehörige Infrastrukturanlagen, etwa Transporteinrichtungen und Installationen für die Wasser- und Stromversorgung.

Die Luftwaffe hat den Luftraum unter Kontrolle. Am 21. sowie vom 25. bis 30. Januar gelten Einschränkungen für Überflüge. Für die Dauer des Forums unterstützen alle Kantonspolizeien, Polizeien grosser Städte und die Liechtensteiner Polizei die Bündner Kollegen.

Nationaler Nachrichtenverbund

Die Bundespolizei wird sich mit «einer kleinen Anzahl von Personen» beteiligen, wie Guido Balmer, Sprecher des Bundesamtes für Polizei (fedpol.ch), sagte. Der Bundessicherheitsdienst wird sich in Davos auf den Schutz von Staatschefs sowie offiziellen Vertretern von Staaten und Organisationen konzentrieren.

Die Bundespolizei analysiere die Bedrohungslage, überlasse aber operative Aufgaben den Kantons- und Stadtpolizeien, sagte Balmer. In einem nationalen Nachrichtenverbund werden polizeiliche Informationen vernetzt und den Polizeien als Hilfsmittel für ihre Arbeit ein elektronisches Lagebild zur Verfügung gestellt.

(sda)

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