WEF: Abbas trifft Livni in symbolträchtigem Hotel

Aktualisiert

WEF: Abbas trifft Livni in symbolträchtigem Hotel

Mit Spannung ist auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos am Freitag ein Treffen zwischen dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas und der israelischen Aussenministerin Zipi Livni erwartet worden.

Beide wollten am Rande der Konferenz in Davos in einem Hotel zusammenkommen, in dem 1994 schon Abbas' Vorgänger Jassir Arafat und der damalige israelische Aussenminister Schimon Peres Friedensgespräche führten. Im Mittelpunkt des Weltwirtschaftsforums standen unterdessen Beratungen über die Chancen und Risiken des Internets.

Der britische Schatzkanzler und mutmassliche Nachfolger von Premierminister Tony Blair, Gordon Brown, rief die Staatengemeinschaft zu einem entschlossenen Vorgehen gegen Terroristen auf. Im Internet seien 6600 Websites zu finden, die das Terrornetzwerk Al Kaida unterstützten. Livni, die ebenfalls an der Gesprächsrunde teilnahm, sagte, die Offenheit des Internets könne im Kampf gegen den Terror sowohl nutzen als auch Schaden anrichten. Es «kann zu mehr Mässigung führen, aber es kann auch zu mehr Extremismus führen», sagte die Ministerin.

Während einer gemeinsamen Diskussionsrunde am Donnerstag hatten sich Abbas und Livni zum gemeinsamen Ziel einer Zwei-Staaten-Lösung im Nahost-Konflikt bekannt. Ein eigener palästinensischer Staat sei keine Illusion, sondern eine erreichbare Möglichkeit, sagte Livni. Mit Blick auf die regierende radikalislamische Hamas sagte sie zu Abbas, eine Zusammenarbeit mit Extremisten werde nicht zum Erfolg führen.

Abbas bekräftigte, dass er Neuwahlen ausrufen wolle, falls sein Bemühen um die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit mit der Hamas scheitern sollte. Er sei sich sicher, dass die Zeit für Frieden in der Region gekommen sei: «Der Frieden ist fällig, und der Frieden steht bevor.»

Der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert und Abbas hatten bereits im Dezember über eine Wiederaufnahme der Friedensverhandlungen gesprochen. Bei einem Treffen mit US-Aussenministerin Condoleezza Rice im Februar wollen Olmert und Abbas über weitere Schritte beraten. Termin und Ort stehen bislang allerdings nicht fest. (dapd)

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