WEF: Berner Gemeinderat wartet mit Demo-Kompromiss auf
Der Stadtberner Gemeinderat will die Anti-WEF- Demonstration am 22. Januar als Platzkundgebung auf dem Bundesplatz bewilligen.
Eine Kundgebung, wie sie die Veranstalter beantragt hatten, lehnt er jedoch ab.
Die Veranstalter wollen die Kundgebung auf einer Route durchführen, die vom Waisenhausplatz via Kornhausplatz, Viktoriaplatz und Bärengraben auf den Bundesplatz führt. Die Route würde mitten durch die Berner Innenstadt führen.
«Nach sorgfältiger Erwägung» und «im Bewusstsein um die beiden Grundrechte der Versammlungsfreiheit und des Rechts auf Sicherheit der Person» hat der Gemeinderat den Kompromiss beschlossen, wie die Stadt am Dienstag mitteilte. Statt eines Kundgebungsumzugs durch die Stadt, sollen die Demonstranten auf dem Bundesplatz von 15 bis 17 Uhr eine Kundgebung abhalten.
Der Gemeinderat macht den Demo-Veranstaltern zudem verschiedene Auflagen. Dazu gehören ein sofortiger nationaler Aufruf für eine friedliche Demonstration und die Bezeichnung einer verantwortlichen Ansprechperson. Kundgebungsumzüge sind nicht erlaubt.
Die Veranstalter haben bis am 16. Januar Zeit, sich verbindlich zu äussern. Würden die Bedingungen nicht akzeptiert, werde die Bewilligung hinfällig, heisst es in der Mitteilung weiter.
In den vergangenen Tagen kam es zwischen der Stadt und den Demo- Veranstaltern bezüglich Durchführungsort zu einem Hin und Her. Die Stadt wollte die Demo zuerst an den Stadtrand verbannen, was prompt den Widerstand der Veranstalter auf dem Plan rief.
Hinter der Demo steht ein Anti-WEF-Bündnis, dem verschiedene linke und globalisierungskritische Organisationen angehören, unter anderem attac Schweiz und die Anti-WTO-Koordination.
Vor einem Jahr war eine Kundgebung gegen das WEF 2004 in Bern friedlich verlaufen, anders als im Januar 2003: Damals eskalierte die Anti-WEF-Kundgebung in der Bundesstadt. Insgesamt registrierte die Stadtpolizei Schadenmeldungen von mehr als 600 000 Franken.
(sda)