Terrorismus: Nachrichtendienst überwacht neue Gruppierungen

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SicherheitsberichtWegen Terrorgefahr – Nachrichtendienst nimmt neue Gruppen ins Visier 

Die sicherheitspolitische Lage in der Schweiz hat sich laut Nachrichtendienst verschlechtert, die Terrorgefährdung bleibt erhöht. Diese Gruppen hat der NDB auf dem Radar. 

von
Stefan Lanz
Daniel Graf
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Die Gruppierung «Junge Tat├ sollen vom Nachrichtendienst schon länger beobachtet werden. 

Die Gruppierung «Junge Tat├ sollen vom Nachrichtendienst schon länger beobachtet werden. 

Tamedia/Raphael Moser
Am Mittwoch bestätigte das Fedpol erstmals, Massnahmen des neuen Gesetzes zur Terrorbekämpfung verfügt zu haben. 

Am Mittwoch bestätigte das Fedpol erstmals, Massnahmen des neuen Gesetzes zur Terrorbekämpfung verfügt zu haben. 

20min/Matthias Spicher
Das Fedpol hat die Massnahmen auf Antrag des Nachrichtendiensts verfügt. 

Das Fedpol hat die Massnahmen auf Antrag des Nachrichtendiensts verfügt. 

20min/Matthias Spicher

Darum geht’s

  • Laut dem neuesten Sicherheitsbericht des Nachrichtendiensts des Bundes bleibt die Terrorgefahr in der Schweiz erhöht. 

  • Der Bericht listet konkrete Gruppierungen auf, von denen terroristische Gefahr ausgehen könnte. 

  • Neu zählen auch politische Extremisten und Extremistinnen zu terroristischen Gefährdenden. 

  • Insbesondere Gegner und Gegnerinnen der Coronamassnahmen des Bundes seien beim gewalttätigen Extremismus aufgefallen.

Darum geht’s

Die Gefahr durch Terrorismus in der Schweiz ist «erhöht», wie der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) am Mittwoch im sogenannten Sicherheitspolitischen Bericht bekannt gab. Neben islamistisch motiviertem Terror gibt eine relativ neue Einschätzung zu reden.

Von diesen Personenkreisen könnte laut NDB Gefahr ausgehen

Jihadisten
Die Terrorgefahr werde weiterhin von der dschihadistischen Bewegung geprägt, schreibt der Nachrichtendienst. Namentlich nennt er Al Qaida und den islamischen Staat als nach wie vor wichtigste Akteure. Beide Gruppen seien derzeit nicht in der Lage, selbst Anschläge in Europa zu verüben. Die Gefahr gehe vor allem von dschihadistisch motivierten Einzeltätern aus. Gemeint sind Anschläge im Stil der Frau, die in Lugano zwei Menschen beinahe enthauptet hat und die dafür neun Jahre ins Gefängnis muss. Zudem verweist der Nachrichtendienst auf den Anschlag von Oslo im Juni, wo ein Attentäter zwei Männer in einem Schwulenclub erschossen hat.

Politische Extremisten
Anders als noch im letztjährigen Bericht, sind politische Extremisten dieses mal auch bei den Terrorgefährdern zu finden. Der NDB verweist auf Beobachtungen im europäischen Ausland wo «Gruppierungen mit links- oder rechtsextremistischem Hintergrund Aktivitäten entwickelten, die in Richtung Terrorismus gehen.» In der Schweiz liege die Gewaltausübung dieser Gruppen zwar bislang unter der Schwelle Terrorismus, aber es gäbe einzelne Hinweise auf eine Entwicklung hin zum Terrorismus, heisst es weiter.

Ethno-Nationalisten
Hierzu zählen Organisationen wie die Hisbollah, die PKK und andere. Sie fallen vor allem mit Propaganda, Indoktrinierung Jugendlicher und dem Sammeln von Geld auf.

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Weitere potenziell gefährliche Gruppen

Junge Tat
Die Junge Tat wird im NDB-Bericht nicht explizit erwähnt, wird von diesem gemäss «Sonntagszeitung» aber schon länger beobachtet. Auf Social Media inszenieren sie sich als Naturfreunde und Aktivistinnen. Für Experten und Expertinnen  hingegen ist klar: Bei der Jungen Tat handelt es sich um im Kern gewaltbereite Neonazis. Sie sind teils vorbestraft und pflegen Verbindungen zu Alt-Nazis.

Corona Pandemie hat Gefahr erhöht

Insbesondere Gegner und Gegnerinnen der Coronamassnahmen des Bundes seien beim gewalttätigen Extremismus aufgefallen, schreibt der Nachrichtendienst. Die Szene habe sich nach Aufhebung der Massnahmen zwar beruhigt, sie «bleibt aber aktiv».

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